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Erfolg, die Polizei hat diesmal durchgegriffen!

Polizeieinsatz am 30.5.an der Alten Oper gegen die Antifa
Diese wurde hinter den Brunnen abgedrängt

Wir konnten diesmal die Kundgebung durchführen. Nachdem unsere Kundgebung am 23.5. von der Antifa gesprengt worden war, sind wir bei der Polizei Sturm gelaufen. Wir haben uns beim Ordnungsamt, beim Polizeirevier beschwert und einen offenen Brief an den Polizeipräsidenten geschrieben. Der öffentliche Druck auf die Polizei, ihrer gesetzlichen Aufgabe nachzukommen und angemeldete Kundgebungen abzusichern, hat Früchte getragen. Vor etwa 150-200 interessierten Teilnehmern konnten wir unsere Reden halten.

Den Gegendemonstranten wurde der Platz hinter dem Brunnen zugewiesen, getrennt von dem gekennzeichneten Kundgebungsplatz.

Störungen gab es nach wie vor, aber diese wurden in Schranken gehalten. Als die Gegendemonstranten auf den Kundgebungsplatz vorrücken wollten, wurden sie daran gehindert. https://www.bitchute.com/video/0HEJTZlgCOPN/

Offener Brief an den Polizeipräsidenten der Stadt Frankfurt Gerhard Bereswill

Frankfurt/Main, den 28.05.2020

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Bereswill!

Mit diesem Schreiben wendet sich die Bürgerinitiative ‚Stopp 5G Frankfurt‘ an den obersten Dienstherren der Frankfurter Polizei. Dies scheint uns geboten aufgrund der im Folgenden beschriebenen Vorfälle in Zshg. mit einer von unserer Gruppe angemeldeten und vom Ordnungsamt unter Auflagen genehmigten Kundgebung auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main am 23.05.20 zwischen 14 und 17 h.

Bisher waren wir gewohnt und wussten es zu schätzen, dass die Einsatzkräfte ihre gesetzliche Aufgabe wahrnehmen, angemeldete Kundgebungen abzusichern. Dies war dieses Mal leider nicht der Fall.

Denn die in Rede stehende Kundgebung wurde von Gegendemonstranten gesprengt.

Diese sind in großer Zahl – etwa 100 vermummte Personen – mit Sprechchören, Transparenten und einer ebenfalls – sogar bis zur völligen Unkenntlichkeit – vermummten Trommelgruppe (venezianische Augenmasken, durchgehende, also großflächige Tücher über Mund und Nase, Perücken) mit sehr lauten Trommeln auf dem von uns angemeldeten Platz so laut aufgetreten, dass wir mit unserer Lautsprecherbox nicht dagegen ankommen und daher keine einzige Rede halten konnten.

Die Polizei hat ihre Aufgabe nicht wahrgenommen, die Durchführung der angemeldeten Veranstaltung abzusichern.

Wir haben einen Platz von 15 m x 12 m [180 m2] angemeldet, aber die Polizei hat nicht dafür gesorgt, dass wir diesen für den angemeldeten Zweck benutzen konnten, sondern hat den Gegendemonstranten freien Lauf gelassen.

  1. Die Polizisten haben es zugelassen, dass Gegendemonstranten verhindern konnten, z.T. indem sie uns die Kreide beim Aufzeichnungsversuch in den Händen zertreten haben, dass wir den Platz mit 80 Teilnehmern mit Kreuzen gemäß Auflagen vollständig kennzeichnen konnten. Gegendemonstranten haben sich ostentativ dort platziert, wo wir die Kreuze aufzeichnen wollten bzw. bereits vorhandene Kreuze weggewischt, und als wir die Polizei zur Hilfe riefen, hat diese nicht reagiert. Die Anmelderin hat einen Polizisten angesprochen und ihn aufgefordert, dagegen einzuschreiten. Er reagierte jedoch nicht.
  2. Die anwesende Polizei hat den angemeldeten Platz von 80 Teilnehmern mit jew. 1,5m-Abstand für interessierte Teilnehmer/Passanten nicht abgesichert, sondern zugelassen, dass Gegendemonstranten, die sich in der Regel nicht an die Abstandsregeln hielten, mit ihren Transpis diesen Platz vollständig belegen und interessierte Teilnehmer somit vollständig daran hindern konnten, sich auf dieses Terrain zu begeben.

Es war für die Polizei auf Grund der Transparente und der nahezu ununterbrochen gerufenen Sprechchöre und Trommeln klar erkennbar, dass es sich hierbei um Gegendemonstranten handelte.

  1. Die Polizei hat es während der gesamten Zeit der Veranstaltung unterlassen sicherzustellen, dass wir uns ggü. Außenstehenden als Veranstalter klar kenntlich machen konnten: Diese große Gruppe von Gegendemonstranten hat sich mit mehreren mannshohen Transpis direkt vor dem Punkt (auf dem Umrandungsmäuerchen um den großen Brunnen) aufgestellt, auf dem sich unsere Redner positioniert hatten. Unser Transpi, aus dem hervorgeht, wer wir sind, haben sie auf die Erde gerissen, einige Meter weggezerrt und sich zu Mehreren draufgestellt.
  2. Eine zweite Gruppe von Gegendemonstranten, 5 Männer von „Die Partei“, haben sich mit mannshohen Tafeln mit ihrem Partei-Logo neben uns auf die Mauer gestellt und so den Eindruck erweckt, dass sie die Veranstalter seien. Zudem hat auch diese Gruppe mit gezielten Zwischenrufen dazu beigetragen, unsere Bemühungen, sich dennoch Gehör zu verschaffen, weiterhin zu sabotieren.
  3. Die Polizei hat es ferner versäumt, die Trommlergruppe – die sich direkt vor unserem Lautsprecher aufgestellt hatte und ununterbrochen dermaßen laut trommelte, dass unsere Lautsprecherbox nicht dagegen ankam und wir keine einzige Rede halten konnten – entweder zum Schweigen zu bringen oder vom angemeldeten Platz zu verweisen. Der Aufforderung der Polizei, dass die Trommler wenigstens für 30 Min. ruhig sein sollten, sind diese mitnichten nachgekommen. Das hat die Polizei jedoch nicht veranlasst, ihre Aufforderung durchzusetzen.

Es kann von der Polizei nicht unbemerkt geblieben sein, dass die Störertrupps, die die Repräsentanten der Corona-Proteste als Nazis verunglimpften und bekämpfen wollten, sich ausschließlich zu diesem Zweck in der Stadt organisiert haben. Wir sind keine Nazis, wir setzen unsere Positionen nicht gewaltsam durch. Die Gegendemonstranten hingegen setzen ihr eigenes Rechtsverständnis jedoch durch massive Störungen, sabotageartige Handlungen (z.B. absichtliches Sich-in-den-Weg-stellen, Einkesseln der Redner/innen, Mikrofonsteckerziehen) und letztendlich Verhinderung angemeldeter Kundgebungen durch. Das ist ein zutiefst undemokratisches Verhalten.

Sie hatten einen im Internet veröffentlichten Treffpunkt (!) an der Hauptwache (s. Abbildung) ausgemacht, von dem aus sie loszogen, um andere Veranstaltungen systematisch zu verhindern.

Hat die Polizei nicht die Möglichkeit, sie daran zu hindern, loszuziehen, um angemeldete Veranstaltungen zu sprengen? Die Sprengung angemeldeter Kundgebungen ist die Außerkraftsetzung des Versammlungsrechts und deswegen illegal.

Die Polizei wurde von einer Kundgebungsteilnehmerin angesprochen, wieso diese das Versammlungsrecht nicht durchsetze, da es sich um eine angemeldete Kundgebung handele. Die Antwort der Polizei, dass unsere Box zu leise sei und wir daher mit einer stärkeren Box auftreten müssten, ist einfach lächerlich. Solange wir in einem Rechtstaat leben, sollten wir uns von Wild-West-Zuständen unterscheiden, in denen nur Derjenige sich durchsetzen kann, der über die leistungsstärkste Box verfügt.

Wir fordern Sie auf, ihrer Aufgabe nachzukommen, das Versammlungsrecht durchzusetzen.

Bzgl. kommender Kundgebungen fordern wir:

1. Das Terrain, das die Veranstalter via Auflagen genauestens zu markieren haben, um die Abstandsregelungen einzuhalten, muss von den Polizeikräften im Bedarfsfall dergestalt gesichert werden, dass dies den an der Kundgebung Teilnehmenden, zufälligen, spontan interessierten Passanten sowie auch sich an demokratische Regeln haltenden Bürgern anderer Auffassung, aber ohne die Veranstalter und/oder andere Zuhörer zu behindern oder gar zu sabotieren, den freien Zutritt zu diesem Areal ermöglicht.

2. Akustische Störquellen, die über einzelne Zwischenrufe hinausgehen, in systematischer Weise erfolgen und dazu geeignet sind, die Vorträge massiv zu stören oder gar zu verunmöglichen, hat die Polizei zu unterbinden.

Wir erwarten Ihre Stellungnahme möglichst zeitnah, am besten noch vor Stattfinden unserer nächsten ordentlich angemeldeten Kundgebung am 30.05.20 an gleichem Ort.

Mit freundlichen Grüßen!

Jan Veil

i.A. der Bürgerinitiative ‚Stopp 5G Frankfurt‘

Sprengung der Kundgebung am 23.5. am Opernplatz

Die Antifa setzt das Versammlungsrecht außer Kraft und die Polizei schaut tatenlos zu.

Sehr geehrtes Team des Ordnungsamtes,

Die angemeldete Kundgebung am 23.5. am Opernplatz wurde von  Gegendemonstranten gesprengt. https://www.bitchute.com/video/Z9XWwKZQYZ3y/

Diese sind in großer Zahl mit Sprechchören Transparenten und einer Trommelgruppe mit sehr lauten Trommeln auf dem von uns angemeldeten Platz so laut  aufgetreten, daß wir mit unserer Lautsprecherbox nicht dagegen  ankommen konnten und keine einzige Rede halten konnten.

Die Polizei hat ihre Aufgabe nicht wahrgenommen, die Durchführung der angemeldeten Veranstaltung abzusichern.

Wir haben einen Platz von 120 m x 120 m angemeldet, aber die Polizei hat nicht dafür gesorgt, daß wir diesen für den angemeldeten Zweck benutzen konnten, sondern hat den Gegendemonstranten freien Lauf gelassen.

  1. Sie haben es zugelassen, daß Gegendemonstranten verhindern konnten, daß wir den Platz mit 80 Teilnehmern mit Kreuzen  vollständig kennzeichnen konnten. Gegendemonstranten habe die Kreuze weggewischt und als wir die Polizei zur Hilfe riefen, hat diese nicht reagiert. Ich habe einen Polizisten angesprochen und gesagt, dass ich die Anmelderin bin und dass er dies verhindern soll. Das hat ihn  nicht interessiert.
  2. Sie haben  den angemeldten Platz von 80 Teilnehmern mit 1,5m Abstand nicht für interessierte Teilnehmer abgesichert, sondern zugelassen, daß Gegendemonstranten mit ihren Transpis, die sich an keine Abstandsregeln hielten,  diesen Platz vollständig belegen und interessierte Teilnehmer abdrängen konnten.
    • Es war für die Polizei auf Grund der Transparente und ihrer ununterbrochen gerufenen Sprechchöre und Trommeln klar erkennbar , dass das Gegendemonstranten waren.
  1. Die Polizei hat  versagt, sicherzustellen, dass wir als Veranstalter uns für Außenstehende klar kenntlich machen konnten.        Diese große Gruppe von Gegendemonstranten (siehe unten) haben sich mit mehrern mannshohen Transpis direkt vor den Punkt (auf der  Mauer  um den Brunnen) aufgestellt, auf dem sich unsere  Redner positioniert hatten. Unser Transpi, aus dem hervorgeht, wer wir sind, haben sie auf die Erde gerissen und sich draufgestellt. Wir  konnten so als Veranstalter für unbeteiligte Passanten, die wir ansprechen wollten, nicht zeigen, wer wir, die Veranstalter  sind.
    • Eine zweite Gruppe von Gegendemonstranten, 5 Männer von „Die Partei“ haben sich mit mannshohen Tafeln mit ihrem Partei-logo neben  uns auf die Mauer gestellt und so den Eindruck erweckt, dass sie die Veranstalter wären
  1. Die Polizei hat es versäumt die Trommlergruppe, die ununterbrochen so laut getrommelt und sich direkt vor unserem Lautsprecher aufgestellt hatten, daß unsere Lautsprecherbox nicht dagegen ankam und wir keine einzige Rede halten konnten – entweder zum Schweigen zu bringen oder vom angemeldeten Platz zu verweisen. Der Aufforderung der Polizei, dass die Trommler wenigstens für 30 min lang ruhig sein sollten, sind diese nicht nachgekommen. Das hat die Polizei nicht veranlasst, ihre Aufforderung durchzusetzen.

Es kann der Polizei nicht unbekannt geblieben sein, daß die Störertrupps, die die Coronaproteste als Nazis bekämpfen wollten, sich ausschließlich zu diesem Zweck in der Stadt organisiert haben. Sie haben einen Treffpunkt ! an der Hauptwache ausgemacht, vor dem aus sie losziehen, um bestimmte Veranstaltungen zu verhindern. Hat die Polizei nicht die Möglichkeit, sie daran zu hindern, loszuziehen um angemeldete Veranstaltungen zu sprengen? Die Sprengung angemeldeter Kundgebungen ist die  Außerkraftsetzung des Versammlungsrechts und deswegen illegal.


https://asvi.noblogs.org/

Die Polizei wurde von einer Kundgebungsteilnehmerin angesprochen, wieso sie das Versammlungsrecht nicht durchsetzt, da es sich um eine angemeldete Kundgebung handelt. Die Antwort der Polizei, daß unsere Box zu leise sei und wir mit einer stärkeren Box auftreten müßten, ist einfach lächerlich. Solange wir einen Rechtstaat haben, sind wir nicht im wilden Westen, wo derjenige sich durchsetzt, der die größte Box hat.

Ich fordere Sie auf, ihrer Aufgabe nachzukommen, das Versammlungsrecht durchzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Die Anmelderin der Kundgebung

ARD & Antifa Hand in Hand gegen Widerstand

Die ARD erschafft mit Videotechnik eine neue Realität. Was wirklich in Frankfurt am 16.5.2020 geschah, interessiert nicht.

In der ARD Berichtserstattung DeFacto wird aus den Grundgesetzdemos in Frankfurt am 9. und 16. Mai eine rechtsradikale Bewegung gezimmert.

Dies ist ein Film, der Heidi Mund zu einer Anfüherin der Demonstrationen machen will, eine Glanzleistung der Verdrehung der Wahrheit mit den Mitteln der Videotechnik. Besser hätten sie den Anfang der ARD Sendung weglassen müssen. Denn da dokumentieren sie, dass Heidi Mund gar nichts mit den Demonstrationen zu tun hat:

Sie läuft völlig isoliert, ohne Anhänger über den Platz und schreit ihren Islamhass und ihre krude Vermischung mit Corona in die Landschaft – keiner folgt ihr, hört auf sie und kümmert sich um sie. Aber dann hätten sie ja gar keine Aufnahme von Heidi Mund am 16.5. gehabt. So können sie wenigstens zeigen, daß sie da gewesen ist. Im Übrigen war auf keinem Platz in Frankfurt eine einzige Deutschlandfahne zu sehen. Aber all das interessiert nicht. Ein Großteil des Films über die Grundgesetzdemonstrationen beschäftigt sich mit Heidi Mund als deren Anführerin.

Heidi Mund hat lediglich am 9. 5. bei den Grundgesetzdemonstrationen unangemeldet als Demonstrantin eine Rede in Frankfurt gehalten. Weil diese Rede zur Verteidigung des Grundgesetzes nicht ins Konzept der ARD passt, die Coronaproteste in die rechte Ecke zu stellen, hilft man sich mit Reden aus dem Archiv. Die Reden, die auf den Plätzen tatsächlich gehalten wurden, werden in diesem „Bericht“ unterschlagen. Davon hören wir nichts. Stattdessen hören wir Reden von Heidi Mund in Frankfurt zum Nationalfeiertag 2019 und zum Frauentag 2019. Diese werden demagogisch vermischt mit Aufnahmen von den Demonstrationen für das Grundgesetz am 9.5. und 16.5 in Frankfurt.
Es geht darum, die Demonstranten als Gefolgsleute einer rassistischen Islamhasserin erscheinen zu lassen.
Das hat mit Fakten nichts zu tun, sondern ist pure Verleumdung. Das ist nicht „De Facto“ sondern „De Lügo“

Hier wird ein Film über sie vom Nationalfeiertag 2019 eingemischt. Was hat das mit der Corona-Demo zu tun?
Es wird suggeriert , dass sie die geistige Wortführerin dieser Demonstrationen ist.

Es wird eine Rede von ihr auf dem Weltfrauentag 2019 eingeschnittten.

Die Rede am 9.5.20 war spontan, d.h. nicht angemeldet.
Sie hatte noch nicht mal ein Megafon dabei. Sie hatte sich mit Hajo Köhn in die von allen Ecken hereinströmenden Demonstranten gemischt.

Dieses Bild vom 9.5., (kein Video mit Ton), soll beweisen , daß sie die Demonstration anführt.

„Am 9.Mai steht Heidi Mund an der Spitze der Demonstration neben Hajo Köhn, der die Demonstration Hände weg vom Grundgesetz organisiert hat. „

Es war weder eine Demonstration noch hat Hajo Kühn diese organisiert. Wie kann er ein Organisator sein, wenn er noch nicht mal ein Megafon dabei hat ? Tatsächlich war es so, daß die Innenstadt voll von Leuten war, die von Platz zu Platz zogen und ein Grundgesetz in der Hand hielten. An verschiedenen Plätzen gab es Kundgebungen. Aber nicht an dem Platz, wo Hajo Köhn und Heidi Mund steht. Dort hatten wir zuvor mit unserem Autokorso eine Kundgebung gemacht.
Hajo Köhn hält, wie das Bild zeigt, offenbar als Demonstrant eine Rede, von der wir in der Sendung nichts erfahren, da es nur ein Bild ist. Heidi Mund steht neben ihm. Wenn man als Demonstrantin auf einem Platz steht, ist man die Anführerin einer Demonstration, ein umwerfender Beweis.

Befangen in ihrer eigenen Demagogie , daß Heidi Mund die Anführerin der Grundgesetzdemos sei, fragen die Reporter Hajo Köhn , der am 16.5. eine Kundgebung am Rossmarkt angemeldet hat, verwundert, warum Heidi keine Rede gehalten hätte. (Von seiner Rede erfahren wir nichts) Er antwortet dämlich und entkräftet die Suggestion nicht.

Die ARD zeigt keine Reden der Widerstand2020 Kundgebungen in Frankfurt. Es wurden von der Gruppe „Stopp 5G Frankfurt“ am 9.5. 2 verschiedene Reden gegen die unbegründete Einschränkung unserer Freiheitsrechte, der Rücksichtslosigkeit der Corona-Maßnahmen gegen die Verelendung von Millionen durch Auslösung einer Wirtschaftskrise, dem Impfzwang und der Überwachung durch die Tracking-App im Rahmen des Autokorsos gehalten und später auch 2 Reden am Opernplatz .

ARD Hand in Hand mit Antifa

Diese Demagogie des Films, die Grundgesetzdemos als rassistisch zu denunzieren und die Demonstranten mit einer rassistischen Person in einen Topf zu werfen, war 1:1 der Ausgangspunkt der Antifa, die am 16.5. massiv gegen die Grundgesetzdemonstranten aufgetreten ist.
Die ARD berichtet mit keinem Wort darüber .

„Aufstehen gegen rechts, „die Linke“ und Gewerkschaften sind am 16.5. zu Hunderten von Platz zu Platz gezogen, um die Kundgebungen niederzubrüllen und zu verhindern, was ohne Polizeischutz womöglich auch gelungen wäre. Ein massives Polizeiaufgebot hatte sich paralell zum Auftreten der Antifa eingefunden,

„Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“; „Halts Maul“

so versuchten sie die Kundgebungen zu stören und zum Abbruch zu bewegen. Das wird von ihren Brüdern im Geiste, der ARD, nicht gezeigt. Ganz harmlos werden sie nur mit ihrem Infotisch gefilmt.
Die Antifa haben sich praktisch als Erfüllungsgehilfen der Abschaffung des Versammlungsrechts betätigt. Diese ehemaligen Linken sind zu Fußtruppen der Regierungspolitik und der verleumderischen Hetze des Regierungsfernsehens verkommen.

Der Versuch einer Demonstrantin mit Lautsprecher am Opernplatz am 16.5. diesen verblendeten Aufmarsch grölender Menschen, die sich hinter einer 20m langen Kette von mannshohen Transpis versteckten, zur Diskussion herauszufordern, wurde von vielen Kameras aufgenommen, aber außer einem Kameraschwenk, ist von den Aufnahmen nichts übrig geblieben.

Dieser von der ARD gekürte Organisator der Coronaproteste, der seine erste Kundgebung am 16.5. am Rossmarkt abgehalten hat, traut sich grosses zu. Hajo Köhn, der auch schon bei den Occupyprotesten gezeigt hat, daß er auf der falschen Seite steht, erhält nicht nur Schützenhilfe von der ARD, sondern auch von der Frankfurter Rundschau und kann schon am 16.5. in einem Interview mit der FR seine bereits angemeldete Kundgebung an der Weseler Werft, einem großen Gelände, ähnlich wie in Stuttgart, für den 23.5. propagieren. Mit dieser Unterstützung der Mainstream Medien, könnten seine Träume, dass er tatsächlich der Organisator der Frankfurter Coronaproteste wird, genauso sowie der Traum der ARD , Heidi Mund an der Spitze der Proteste zu sehen, wahr werden. Allerdings nur wenn die Widerständigen auf diese Manipulation hereinfallen.

Corona & Totalitarismus

Weltweiter Ausnahmezustand-zum Schutz der Gesundheit ???

Ausgangssperre, Einschränkung der Grundrechte, der persönlichen Freiheit, kein Theater, keine Cafebesuche, Schließung von Geschäften, Einschränkung der Versammlungsfreiheit (in Berlin bis auf 5 Personen, in Frankfurt noch 100), der Reisefreiheit, Schließung von Grenzen, Schließung der Schulen, alles nur zum Schutz vor Corona ?

Plötzlich schwingen sich die Regierungen der Welt zum Retter vor einem angeblich sehr gefährlichen Virus auf und rechtfertigen damit drakonische Maßnahmen, die einem totalitären Staat anstehen.
Die 25000 Influenza- Tote (1) 2017 hatten keine solchen Maßnahmen zur Folge und auch nicht die SARS – Epidemie 2002 mit einer Todesrate von 10% (2) . In Deutschland haben wir heute eine Todesrate von 0,12 %. Nach den Zahlen des Robert Koch Instituts (3) vom 18.3.2020 gab es bei ca. 10.000 Infizierten 12 Todesfälle. Das entspricht der Todesrate einer normalen Grippewelle.

„Corona ist nicht gefährlicher als eine normale Grippe„,

sagte die Virologin Sandra Ciesek (2), Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie an der Uniklinik in Frankfurt. Der einzige Punkt in dem wir ihr widersprechen ist ihre Erklärung der besonders schnellen Ausbreitung und hohen Sterblichkeitsrate in Wuhan von 3% ( Zahlen aus (4)) aus der Pflege der Infizierten durch Familienmitglieder. Der Grund dafür dürfte vielmehr in der Schwächung der Immunität der Menschen in Wuhan liegen, denn dort ist die vollständuge Ausbaustufe von 5G umgesetzt.

„Corona ist kein schweres Killervirus! Die Panikmache ist das Problem“,

sagte die Virologin und Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie an der Universität Zürich, Prof. Dr. Karin Mölling (1).
Dr.Wodarg, Internist und Lungenarzt, lange Zeit Leiter eines Gesundheitsamtes, in der Ärztekammer Schleswig Holstein Leiter der Epidemologischen Taskforce – es ging immer um die Frage, was ist angemessen als öffentlich Reaktion auf Gesundheitsgefahren –
ist fassungslos über die Maßnahmen
(5).

Daß plötzlich die Regierungen der Welt sich die Gesundheit der Bürger zu ihrem zentralen Anliegen gemacht hätten, können angesichts des gerade stattfindenden globalen Rollout von 5G auch die inzwischen 8.000.000 Elektrosensiblen in Deutschland (nach Christiane Pölzl-Viol vom Bundesamt für Strahlenschutz: Quelle(6)) nicht glauben, die schon vom bisherigen Mobilfunk chronisch krank geworden sind .
Hier gaukeln die Regierungen nicht zuletzt mit den fragwürdigen Grenzwerten, die nur Wärmeeinwirkung aber keine biologischen also gesundheitliche Schäden kennen, eine völlige Unbedenklichkeit der Handy-und Wlan-Strahlung vor. Tatsächlich geht der Ausschluß der Berücksichtigung von biologischen Wirkungen auf ein Militärdekret zurück, wie der Wistleblower und Militärexperte in Mikrowellenwaffen Barrie Trower sagte(7)
Wenn es nicht die Gesundheit der Bürger ist, die mit den drakonischen Maßnahmen geschützt werden soll, welches Ziel wird dann damit verfolgt?

Die Corona – Panik verfolgt die Agenda eines neuen Totalitarismus

Was wir erleben, ist die massive Einschränkung der grundgesetzlich garantierten Freiheiten, die Installation eines Ausnahmezustands, den die Bevölkerung bereitwillig mitmacht, weil wir alle glauben, daß dieser wieder aufgehoben wird, wenn die Epidemie vorbei ist.
Aber ist das wirklich so? Schon werden wir darauf vorbereitet, daß das 2 Jahre dauern könnte (3). Seit wann dauert eine Grippewelle 2 Jahre?

Soll der Ausnahmezustand zu einem Normalzustand werden?
Im Bundestag

„wurden Überlegungen für eine Änderung des Grundgesetzes (angestellt), um handlungsfähig zu bleiben, wenn das Parlament wegen der Coronapandemie nicht mehr zusammentreten kann“(8).

Die Änderung des Grundgesetzes ist eine dauerhafte Sache. Hier geht es um nichts mehr und nichts weniger als die Umgehung bzw. Abschaffung des Parlaments.

Das weltweite Dichtmachen der Grenzen erweckt den Eindruck, als ob die unter der Corona-Panik und dem Separierungs-Zwang stehenden Strategen die Wirtschaft absichtlich in die Knie zwingen wollen.

Wofür brauchen sie eine Wirtschaftskrise?
Welchen Plan verfolgen diese Strategen mit den Grenzschließungen? Unter dem Eindruck der rückläufigen Produktion auf Grund der Lieferausfälle aus China müßten sie alles tun, um den globalen Handel wieder flott zu machen.
Es wird Zeit, daß wir uns von dem Glauben befreien, daß es hier um die Bekämpfung einer Pandemie ginge. Stattdessen sollten wird die Pläne der im Verborgenen agierenden Strategen an dem erkennen, was sie tun, und uns nicht von den Unwahrheiten blenden lassen, die sie uns erzählen.
Seit 50 Jahren bereiten sie eine globale Transformation des Kapitalismus hin zu einem technokratischen Totalitarismus vor, in dem Markt und Geld abgeschafft sind.
Das ist das Ziel der Agenda 21, der vielen UN-Klimagipfel mit dem globalen Ziel der Klimaneutralität, von Smart Cities, 5G und Internet of Things und der Vorbereitung einer globalen Kryptowährung (9)
Die Einführung eines Totalitarismus ist das Element, das bisher noch gefehlt hat.
Zu dieser großen Transformation brauchen sie auch eine große Krise.
Die Vorteile einer großen Krise für die Transformation der globalen Wirtschaft hin zu einem technokratischen Totalitarismus wurde schon mehrmals in den Kreisen der Machtelite (Marc Carney, Stuart Scott (10)) hervorgehoben.
Die von China ausgegangene Corona – Panik hat weltweit eine Wirtschaftskrise ausgelöst, die die seit Jahren tickende Zeitbombe der seit 2008 wachsenden weltweiten Spekulationsblase, die um ein Vielfaches größer ist als die von 2008, zum Platzen bringen könnte. Das ist die wirkliche Gefahr, die uns droht, und die kommt nicht von Corona. Aktienkurse sind ins Bodenlose gefallen, ein Produktionsrückgang hat eingesetzt. Es ist völlig offen, wohin uns ein Zusammenbruch des weltweiten Finanzsystems führen wird.
Massenentlassungen und Hyperinflation sind keine unrealistische Perspektive.

Auf keinen Fall darf es Aufstände geben. Dafür haben sie mit der Einführung des globalen Ausnahmezustandes vorgesorgt.

Wir Bürger, die diesen Finanzcrash ausbaden müssen, dürfen auf keinen Fall die Macht der 1% in Frage stellen, die uns in dieses Desaster geführt haben.

Jetzt hoffen alle auf die Impfung. Doch für die Transformation des Kapitalismus zu einem technokratischen Totalitarismus insbesondere für die globale Kryptowährung beabsichtigen sie eine digitale Identität (siehe die Agenda der ID2020 (11))am besten in Form eines RFID chips einzuführen. Dieser hat heute die Größe eines Nanochips und kann mittels Impfung implementiert werden. Nicht umsonst ist die GAVI, die „Vaccine Alliance“(12) Gründungspartner der ID2020.

  • Da wir nicht wissen, was in den Impfstoffen enthalten ist, sollten wir uns nicht impfen lassen.
  • Wir sollten keine 5G Handies und „smarten“ Geräte kaufen und
  • Mit Bargeld bezahlen.
  • die Einschränkung unserer Grundrechte und Freiheiten können wir nicht hinnehmen.
  • Gegen die Einführung eines Totalitarismus müssen wir Widerstand organisieren.

Impressionen von der Kundgebung am 10.3. in Wiesbaden

Mehrere hessische BI’s gegen 5G haben am 10.3.2020 in Wiesbaden gegen die Änderung der HBO (Hessischen Bauordnung) die die Einführung von 5G enorm erleichtern soll, und zu der am 11.3. im Landtag die 2. Anhörung stattfand, eine Kundgebung veranstaltet.

RTL berichtete darüber ab t=9min : https://www.tvnow.de/shows/rtl-hessen-1439/weitere/episode-0-thema-u-a-bauarbeiten-im-weinberg-3035298

Wie von den Mainstreammedien gewohnt, wurde auch hier die Hauptaussage dieser Aktion, nämlich die gesundheitlichen Schäden von Mobilfunkstrahlung herauszustellen, ins Gegenteil verkehrt.

Die Unterwanderung der Bewegung gegen 5G auf globaler Ebene

Die Initiatorin und Autorin des internationalen 5G Space appeal https://www.5gspaceappeal.org/ Claire Edwards hat folgenden Brief an die internationale Bewegung gegen 5G geschrieben:

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Nachricht von Claire Edwards, 8.1.2020

Ihr Lieben

Stop5Ginternational & International Appeal to Stop 5G on Earth and in Space

Arthur Firstenberg hat beschlossen, den „International Appeal to Stop 5G on Earth and in Space“ mit einer dubiosen selbsternannten Gruppe, „stop5ginternational“, zu verbinden. Diese wurde infiltriert von jemandes, welche mit verschiedenen Leuten der Spitze der Bewegung Club of Rome/Agenda 21/2030/“nachhaltige Entwicklung“ eng verbunden ist, die eine Kontrolle von oben nach unten (top down) der Menschen und der Ressourcen, sowie die Bevölkerungsreduktion anstreben. Dies steht im Widerspruch zu den Zielen der Stop-5GBewegung. Diese Frau steht im Mittelpunkt einer weltweiten Bewegung, deren Ziele möglicherweise nicht mit denen der Stop-5G-Aktivisten übereinstimmen. Es besteht der Verdacht, dass sie durch Ihre Teilnahme an der Stop-5G-Bewegung versucht, Menschen für ihre eigene Sache zu gewinnen.

Ich habe wiederholt gefragt, wer die „stop5ginternational“ Website finanziert hat und keine Antwort erhalten. Somit besteht die Möglichkeit, dass diese Frau und/oder ihre Mitarbeiter die „stop5ginternational“ Website finanziert haben. Schlimmer noch, dass sie möglicherweise immer noch die „stop5ginternational“ Website finanziert und verwaltet. Durch die Entscheidung, sich mit solchen Personen zu assoziieren und Transparenz abzulehnen, hat sich „stop5ginternational“ entschieden, das öffentliche Vertrauen zu opfern. Die Tatsache, dass „stop5ginternational“ beschlossen haben, mich anzugreifen, anstatt Antworten auf legitime Fragen zu geben, ist ein Beweis für ihren Mangel an Glaubwürdigkeit.

Ich habe Arthur Firstenberg mehrmals davor gewarnt, „stop5ginternational“ zu unterstützen, da ich nicht damit einverstanden bin, dass der „Appeal“ oder die E-MailAdressen der „Appeal“-Unterzeichner zur Unterstützung einer Drittorganisation zu verwenden. Um diese, nicht durch die Wahl der Vereinigungen, ihres Verhaltens und des Mangels an Transparenz in Verruf zu bringen. Die bewusste Entscheidung von Arthur Firstenberg, dies trotz wiederholter und entschiedener Vorwarnung meinerseits zu tun, hat den guten Ruf des „International Appeal to Stop 5G on Earth and in Space“ beschmutzt.

Als einer der Autoren, der Herausgeber und der Designer des „Appeals“ sowie als Verwalter aller Sprachversionen, habe ich das ganze Jahr 2019 damit verbracht, auf eigene Kosten für den „Appeal“ zu werben. Während Arthur Firstenberg die vollständige Kontrolle über den „Appeal“, die E-Mail-Adressen der Unterzeichner und alle Spenden übernahm, von denen er keinen einzigen Cent mit mir teilte. Sein Handeln, „stop5ginternational“ trotz meiner Ablehnung einseitig zu unterstützen, ist ein Beweis dafür, dass er den „Appeal“ als seine persönliche Angelegenheit betrachtet.

Von nun an ist meine Verbindung mit dem „International Appeal to Stop 5G on Earth and in Space“ und mit Arthur Firstenberg beendet und ich ziehe hiermit meinen Namen als Unterzeichner zurück.

Der „Appeal“ bleibt sachlich korrekt und vollständig referenziert und kann daher weiterhin als Kampagneninstrument verwendet werden. Ich werde jedoch nicht mehr für den „Appeal“ werben, da ich das unethische Verhalten seines Administrators oder das Opfer seiner Neutralität nicht billigen kann.

Ich bedauere zutiefst, dass ich dazu beigetragen habe, viele Tausende von Menschen, die bereits mit dem 5G Horror kämpfen, dem weiteren Horror dieses Vertrauensbruchs auszusetzen. Dass ich vielleicht dazu beigetragen habe, das Vertrauen, das die Menschen in mich investiert haben, genau den Eugenikern zu übergeben, die die Autoren dieses 5GVerbrechens sind, ist eine schockierende Entdeckung und eine tiefe Verantwortung. Es wird mich einige Zeit kosten, dies zu verarbeiten und mich davon zu erholen. Ich kann mich nur zutiefst dafür entschuldigen, dass ich zu diesem Zeitpunkt die Ursache für zusätzlichen Schaden und Leid bin, und bitte Sie um Vergebung, dass ich unbewusst daran beteiligt war und es nicht geschafft habe, dies zu verhindern.

Bürger, die sich dafür entschieden haben, am 25. Januar Proteste zu organisieren, können wählen, ob Sie dies unter der Schirmherrschaft von „stop5ginternational“ oder einer anderen selbst ernannten Dachorganisation tun wollen oder nicht. Ich betrachte das Stoppen von 5G als eine persönliche Verantwortung und glaube, dass es eine Chance für persönliche Veränderungen bietet. Ich glaube nicht an Führung oder die Notwendigkeit, autonome Individuen zu führen. Ich glaube, dass jedes Individuum kreativ handeln und wählen sollte, geleitet von seinem eigenen besten Urteilsvermögen, ob es mit anderen Individuen zusammenarbeiten möchte oder nicht.

Die Täter des 5G Ausbaus versuchen, die Gegner zu kollektivieren, so dass Sie Gruppen infiltrieren und manipulieren können, was viel einfacher ist, als Millionen von kreativ handelnden Individuen zu bekämpfen. Ich erhalte Berichte über Infiltration und Störungen in vielen Gruppen in verschiedenen Ländern, die darauf hinweisen, dass 5G-Aktivisten gut daran täten, sich vor falschen Freunden zu hüten.

Im Jahr 2019 wurde der Grundstein für unseren Erfolg gelegt, und viele innovative, kreative und entschlossene Individuen auf der ganzen Welt – die keine Mitglieder von Organisationen sind und keinerlei Verbindungen haben – planen gerade jetzt konkrete Schritte, um sicherzustellen, dass 5G im Jahr 2020 gestoppt wird. Ich wünsche allen Stopp-5G-Aktivisten überall Energie, Mut, Entschlossenheit, Optimismus und vor allem Unabhängigkeit von Geist und Seele.

Claire Edwards UN-Redakteurin und Trainer (im Ruhestand) Stopp 5G-Aktivistin

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In einer email an Aktivisten von Stopp 5G Frankfurt hat sie diese Vorgänge etwas später konkretisert:

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Thank you for your email.  I am in full agreement with your analysis that a brief perusal of your letter in German shows me.  You seem to be saying that with the failure of capitalism there is an attempted takeover by the elite of everything with the new green agenda being the Trojan Horse to bring in their desired transformation, which they call a „shift“, hence the name of Nicolya Christi’s website, Worldshift, which is the name of a movement started by the Club of Budapest founder, Ervin Laszlo, who appointed Ms. Christi to be the leader of the international projects of the Club of Budapest under the umbrella of the Worldshift movement.

This „shift“ is explained in this article: http://www.green-agenda.com/greatshift.html.

This is why I was very concerned to see that Nicolya Christi was behind the formation of the stop5ginternational group, which also contains at least one person who is or was a member of Extinction Rebellion (whose name is Tanja Rebel – see screen shot below, from her Facebook page).  I regard Extinction Rebellion as a death cult funded by Club of Rome to promote the fake anthropogenic climate change narrative in order to achieve their desired „shift“, i.e. totalitarian world government and the cyborgisation of humanity.

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I have severed my connection with the International Appeal to Stop 5G on Earth and in Space because I did not agree with Arthur Firstenberg, with whom I worked to produce the Appeal, effectively merging the Appeal with stop5ginternational without the consent of 190K signatories and thereby sacrificing its neutrality and good standing.  I am attaching a statement I made about this, in German.  I have also deleted my signature from the Appeal and instructed Arthur Firstenberg to delete all my data and not share it with stop5ginternational.  I have been informed that Arthur Firstenberg did delegate Appeal correspondence to at least one member of stop5ginternational, which may indicate that data have already been shared with them.

With regard to the Appeal itself, I believe it has been a good vehicle for educating the public about the dangers of 5G but has now done its work.  Since Arthur Firstenberg has now effectively merged it with stop5ginternational and through them with the eugenics agenda of the Club of Rome, it has itself become a Trojan Horse and the public should be warned, which is why I have made a public stand about what has happened: https://www.youtube.com/watch?v=ZC8i81TfZ34&feature=youtu.be.

Ms. Christi stated publicly that she wanted to collectivise the stop 5G movement.  I am not in agreement with this as it lays the movement open to censorship and manipulation.  And indeed censorship immediately took place, as shown in this video:  https://social.davidicke.com/index.php?/topic/2730-is-the-stop5g-movement-being-hijacked/.  It is much easier for the perpetrators to control or destroy a collectivised movement.  Stop5ginternational took credit for inspiring groups around the world to invest a lot of time in organising demonstrations, many or most of which were completely ignored by the mainstream media.  Our demonstration in Vienna was ignored by the Austrian press.  Two videos from the Vienna demonstration (in German):  https://www.youtube.com/watch?v=ZOOOBED7QrY&fbclid=IwAR1UFItWtsDa3Yw2yAy-sb3kX8cuGs7AAQvlLNtoawniTqe2Yu5kTR3BYfs and https://www.youtube.com/watch?v=2v4xSLzvCmw&fbclid=IwAR0fZjX5QOeQDfNlSnKVpHpDtJCTNmbklZq-K3BT79FS7L7D2ebPi8qUaw0.

Like you, I believe that the stop 5G movement should act locally.  I believe that 5G is an opportunity for an awakening among humanity that can only take place at the individual level and collectivising the movement is an attempt to stop that awakening happening.  Local movements can cooperate with campaigners in other countries without the help or hindrance of stop5ginternational and there is cooperation already happening regardless of their existence.  I myself will not cooperate or collaborate with anyone having ties to stop5ginternational for the reasons stated above.

I hope that clarifies my position.

Best of luck with your activities to stop 5G.

Claire

Claire Edwards

UN Editor and Trainer (Retired)

Stop 5G Campaigner

Gegen die Spaltung der 5G Bewegung

Die Kompetenzinitiative e.V., Diagnose-Funk e.V. und Mobilfunk Bürgerforum Südwest haben eine Abgrenzung gegen Strömungen in der Bewegung gegen 5G herausgegeben, die geeignet ist, die Bewegung zu spalten.
Wir teilen die dort ausgeführte Kritik an der rechtsextremen IVO Sasek- Bewegung in den meisten Punkten.
Wir unterstützen die Kritik zu den Kapiteln

  1. Politisches Ziel: Diktatur / Gottesstaat / Führersekte
  2. Hitlerverehrung
  3. Judenhetze und „Mein Kampf“
  4. Diffamierung Homosexueller:
  5. Ausländer / Migration

Wir vermissen eine Kritik an der unsäglichen antikommunistischen und antiemanzipatorischen Hetze in dem Film Schreiendes Blut, einer demagogischen Geschichtsverfälschung, der z.B. auf die Absurdität hinausläuft, der Frankfurter Schule die Kriegstoten des Vietnamkrieges anzulasten.
Wir vermissen auch eine Kritik an dem Film Globale Krisen,
in dem sämtliche Erscheinungsformen des Kapitalismus und Imperialismus, der Hunger, die Kriege , der große Unterschied von Arm und Reich, das Profitmachen mit Krankheit, großer Drogenkonsum, die CO2-Panik, Okkultismus, 5G, die gesamte globale Krise darauf zurückgeführt werden, daß der Teufel auf die Erde gekommen sei und uns daran hindere, daß wir im Paradies leben.
Dies ist eine gigantische Ablenkung von den wirklichen Verursachern und im Interesse derselben und soll davon abhalten, gegen die angeprangerten Zustände wirklich aufzustehen. Wir müssen uns nur selbst vor dem Teufel retten und Gott in uns entdecken und Anhänger seiner Sekte werden.

Die Beurteilung der Ivo Sasek-Bewegung durch die hier vertretene Richtung in der Gruppe Stopp 5G Frankfurt

Die Ivo Sasek-Bewegung ist eine doppelgesichtige, totalitäre, rechtsextreme, fundamental-religiös-faschistische Organisation, ganz auf der Linie des globalen Abbaus der parlamentarischen Demokratie, des Rechtsstaats und der globalen Transformation des kapitalistischen Systems in ein feudal-technokratisches totalitäres System. In dieser Transformation erhält die Religion wieder einen neuen/alten gesellschaftlichen Stellenwert als Instrument der direkten Herrschaft. Alt, weil es eine Rückkehr zur feudalistischen Funktion der Religion in der Gesellschaft darstellt. Sie ist doppelgesichtig, weil sie mit vielen aufklärerischen Filmen zu allen politischen Themes im Internet präsent ist. Aufklärung ist jedoch nur das Mittel, um die Menschen in eine gegenteilige fundmental religiöse Praxis zu locken.

Die BI Stopp5G Frankfurt hat in ihrer Grundsatzerklärung die Mitarbeit von Anhängern von Kla.tv bzw der IVO Sasek-Bewegung in der BI ausgeschlossen.

Wir arbeiten in Bündnissen gegen 5G mit Gruppen zusammen, die das anders sehen, solange in den gemeinsamen Aktionen keine Werbung für diese Bewegung gemacht wird. Wir sind dabei darauf bedacht, wohlmeinende Menschen von ihren Illusionen über die Ziele von Kla.tv abzubringen.

Die Abgrenzung der Kompetenzinitiative e.V., Diagnose-Funk e.V. und Mobilfunk Bürgerforum Südwest geht jedoch weit darüber hinaus und dient der Spaltung der Bewegung, insbesondere wenn es um die Stellung zu Ulrich Weiner geht.

Relativierte Gegnerschaft gegen 5G bei der Kompetenzinitiative e.V., Diagnose-Funk e.V. und Mobilfunk Bürgerforum Südwest

„Die unterzeichnenden Verbände führen ihre Kritik gegen hochfrequente Strahlung und insbesondere gegen eine unkontrollierte und nicht begrenzte Steigerung bei 5G“:

Abgrenzung

Das ist keine grundlegende Gegenerschaft gegen 5G, sondern nur eine gegen eine unkontrollierte und grenzenlose Bestrahlung, wie auch in dem nächsten Zitat deutlich wird.

„…unter dem Aspekt der EU-rechtlich vorgesehenen und auch national verankerten Vorsorge sowie dem Minimierungsgebot nach dem ALASTA-Prinzip (as low as scientifically and technically achievable – so niedrig wie wissenschaftlich und technisch erreichbar)….“

Abgrenzung


Der Maßstab ist nicht die Gesundheit. Das Minimierungsgebot endet an den Grenzen der technischen Machbarkeit. Die menschenfeindliche 5G-Technologie wird nicht in Frage gestellt, sondern nur übermäßige Strahlung. Die eigenen Ergebnisse der Studien, die die krankmachenden Wirkungen von 5G beweisen, werden damit relativiert. Man traut sich nicht, für die Verhinderung der 5G – Technologie aufzustehen. Das ist eine relativierte Gegerschaft gegen 5G

Übernahme des Feindbildes der Regierung

Sie berufen sich bzw übernehmen große Teile ihrer Kritik aus einer Broschüre von Farn, einer Organisation, die von der Regierung gefördert wird und deren Ziele teilt.

„Mit Hilfe sozial-ökologischer Themen versuchen rechtsextreme AkteurInnen, ihr biologistisches, rassistisches und antisemitistisches Weltbild in breiteren Bevölkerungsschichten salonfähig zu machen … Als soziale Bewegung vereint der moderne Rechtsextremismus dabei ganz unterschiedliche Gruppen, Organisationen und Strömungen.“ (Aspekte Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Natur und Umweltschutz, FARN, 2019).Abgrenzung

Wer ist FARN ?
FARN wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. https://www.nf-farn.de/farn
FARN ist eine Fachstelle der Regierung
FARN – Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz „FARN-Fachtagung 2019 „Prima Klima?““

Wie können wir uns vor rassistischen und nationalistischen Einflüssen auf den Natur- und Umweltschutz schützen? Es ging um Klimaleugner*innen, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Herrschaftsverhältnisse in der Ökologie, Präventionsarbeit, feministische Kritik an der Bevölkerungspolitik, Anastasia, Klimagerechtigkeit und Rechtsextremismus im Internet.
https://www.facebook.com/farn.nf/

FARN diffamiert alle Kritiker der globalen Agenda 2030 als rechtsextrem. Dazu gehören diejenigen, die die durch CO2 bedingte Globale Erwärmung ( dieses Paradigma ist das Herz der Agenda21 und der Agenda 2030) kritisieren, die als Klimaleugner diffamiert werden. Da Smart Cities und Internet of Things, für welche 5G unabdingbar ist, eine Umsetzung der Agenda 2030 sind, bekämpfen sie eine konsequente Gegnerschaft gegen 5G. Nur eine relativierte Gegnerschaft ist erlaubt.


Die Argumente im Farn-Dokument gegen die Sasek-Bewegung dienen als Grundlage für den Abgrenzungs-Beschluß von diagnose:funk.

„Beschluss der diagnose:funk Mitgliederversammlung am 7.4.2019
Stellungnahme gegen Versuche rechtsradikaler Einflussnahmen auf den Widerstand gegen 5G
Die diagnose:funk Mitgliederversammlung bekräftigt, dass diagnose:funk nicht mit rechtsradikalen, rassistischen und demokratiefeindlichen Strömungen, die angeben, gegen die Mobilfunkpolitik der Regierung zu sein, und ihren Unterstützern, zusammenarbeitet.“

Abgrenzung

Also keine Zusammenarbeit nicht nur mit den rechtsradikalen Organisationen selbst, sondern auch nicht mit deren Unterstützern. Wer ist ein Unterstützer?

Die Querfrontkeule

“ Insbesondere kla.TV aber auch andere Kanäle nutzen Dokumente oder Personen der mobilfunkkritischen Szene, oft auch ungefragt, lassen sie Interviews geben oder machen sie zu Darstellern in ihren Filmen.
Einige Personen aus der mobilfunkkritischen Szene vertreten nun, dass es egal sei, was jemand politisch vertritt, Hauptsache er ist gegen 5G. Dieses „Querfrontdenken“ ist nicht nur naiv, man merkt nicht, dass man nicht nur benutzt wird, sondern verkennt, dass man damit diese Szene stärkt und der Kritik den Boden und die Legitimation entzieht. „

Abgrenzung

Das ist kein Querfrontdenken. Es ist allenfalls naiv.
Querfront bezeichnet eine Koalition politischer Organisationen der Rechten mit den Linken.
Die Bewegung gegen 5G ist eine Widerstandsbewegung, die nicht auf der Ebene von politischen Parteien agiert und die auch kein allgemein politisches Programm hat. Insofern ist der Begriff Querfront hier falsch.
Die Bewegung gegen 5G ist eine Bürgerbewegung, eine Widerstandsbewegung, die 5G verhindern will. Dabei muß man immer Aktionseinheiten verschiedener politischer Richtungen eingehen. Das allgemein Verbindende ist die Erreichung dieses Ziels, aber kein politisches Programm.
Die Einführung des politischen Begriffs Querfront in diesem Kontext dient nur dazu, Ulrich Weiner ein rechtsradikales politisches Programm anzudichten.
Ulrich Weiner ist ein Aktivist gegen 5G. Er verfolgt darüber hinaus kein politisches Programm. Er hat mit seinen Vorträgen und Filmen viel zur Entstehung von Bürgerinitiativen gegen 5G beigetragen. Ulrich Weiner gehört, soweit uns bekannt ist, nicht zu Klagemauer Tv, sondern war dort auf einer Veranstaltung und hat dort einen Vortrag gehalten. Der Vorwurf, daß er sich damit instrumentalisieren ließ, ist berechtigt.
Man kann ihn nicht mit der Sasek-Bewegung gleichsetzen oder ihn als Querfrontler in eine politische Organisation ummünzen und deswegen eine Zusammenarbeit mit ihm auszuschließen.
Das ist Spaltung und eine Schwächung der Bewegung gegen 5G.
Angebracht ist hier eine solidarische Kritik. Siehe:https://regenbogen-krieger.net/2019/11/04/offener-brief-an-daniele-ganser-ulrich-weiner-und-ernst-wolff/

„Zu unserer Absicherung als demokratische und gemeinnützige Organisationen und als politisch agierende Personen in der Kommunal- und Landespolitik ist es unsere Pflicht, zu überprüfen, mit wem wir zusammenarbeiten.“

Abgrenzung


Wer dieser Pflicht zur Abgrenzung nicht nachkommt, ist also Querfrontler.
Diagnose-Funk verwahrt sich nur gegen eine Sorte der Instrumentalisierung und läßt sich selbst von denjenigen, die 5G einführen wollen, instrumentalisieren.


Die Bewegung gegen 5G muß sich gegen eine Instrumentalisierung von allen Faschisten – nationalen (rechtsextremen) wie globalen Faschisten verwahren.
Die Querfrontkeule wird bei Diagnose-Funk und der Kompetenzinitiative geschwungen, weil die 1% nicht angegriffen werden sollen, die auch hinter 5G stecken und sie spaltet den Widerstand ganz im Interesse derjenigen, die 5G einführen wollen.

Es ist für 5G-Gegner falsch, sich auf die Ursachen von 5G, nämlich die Agenda 2030 und auf diejenigen positiv zu berufen, die von der Bundesregierung dafür eingesetzt sind, die Smart Cities und die Agenda 2030 umzusetzen.

Diagnose Funk tut dies, indem sie sich auf den WBGU berufen:

„Der unregulierte digitale Umbau der Gesellschaft, so warnt der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung. Globale Umweltveränderungen (WBGU), werde die Klima-und Umweltkrise beschleunigen und die planetarischen Leitplanken durchbrechen“.

https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1442

oder hier:

„Die neue Mobilfunktechnologie 5G ist ein Symbol für die anhaltenden Fehlentwicklungen in unserem System, bezogen auf Klima, Gesellschaft, Gesundheit und freiheitliche Demokratie.“

https://www.strahlend-gesund.de/stopp5g

5G wird als Fehlentwicklung gekennzeichnet und mit der Fehlentwicklung beim Klima gleichgesetzt, um die Agenda 2030 und Sustainable Development als Ziel erscheinen zu lassen, für das man kämpfen müsse, um diese Fehlentwicklungen zu korrigieren.

„Nun hat sich der „Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)“ mit dem Impulspapier „Digitalisierung: Worüber wir jetzt reden müssen“zu Wort gemeldet. ….. Eine Ausrichtung der globalen digitalen Revolution an den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 (Nachhaltigkeitsprogramm der UNO, Anm.df), ist kaum zu beobachten,“ https://www.wbgu.de/de/publikationen/publikation/digitalisierung-worueber-wir-jetzt-reden-muessen.

Indem WBGU und Diagnose Funk 5G in Widerspruch zur Agenda 2030 setzen, streuen sie uns Sand in die Augen. Wir sollen Hoffnungen auf Sustainable Development und die Agenda 2030 setzen. Smart Cities und somit 5G sind jedoch die Umsetzung der Agenda 2030.

Das lesen wir in der Smart-City-Charta“ der Bundesregierung („Smart City Charta- Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“, herausgegeben vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Bonn 2017):

„Die Smart City Charta wurde entwickelt in Anerkennung und aufbauend auf

– der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt,

– der Nationalen Stadtentwicklungspolitik,

– der Urban Agenda der EU (Pakt von Amsterdam) sowie

– der New Urban Agenda der Vereinten Nationen.

Die Charta unterstützt die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und die Verwirklichung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals)“, Smart-City-Charta S.9 .

Von einem Verbot von 5G ist nirgendwo die Rede. Es wird lediglich eine regulierte Form der Umsetzung von Smart Cities gefordert. Als ob eine gesellschaftliche Debatte und regulierte Umsetzung irgendetwas an den Gesundheitsfolgen von 5G ändern würden.

Diese Kritik des WBGU an 5G dient dazu, dem Widerstand die Luft aus den Segeln zu nehmen und diesen auf die double-think Agenda der Agenda 2030, die sich mit dem Label „sustainable development“ schmückt, festzulegen. Inwiefern diese in diametralem Gegensatz zu wirklichem sustainable development steht, kann man in diesem Artilel nachlesen: Was ist sustainable development?

Der Widerstand gegen 5G soll dahin umgeleitet werden , daß er sich für die Ziele, die Agenda 2030, die sich sustainable development nennt, einsetzt, die gerade die Ursache von 5G ist.

Da diese Kritik eine Form der Umsetzung der Agenda2030 von Smart Cities und 5G ist, steht diese wirklichem Widerstand feindlich gegenüber. Das ist der wirkliche Grund der Diffamierung von Ulrich Weiner und der Spaltung der Bewegung gegen 5G.

Gegen die Änderung der HBO

Brief an die hessischen Landtagsabgeordneten

Sehr geehrte Landtagsabgeordnete des Landes Hessen,

die Landesregierung aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Änderungsantrag zur hessischen Bauordnung (Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung (Drucksache 20/1645))eingebracht, der den Ausbau von 5G- Mobilfunkmasten enorm erleichtern und bisherige „Hindernisse“ bei Genehmigungsvorschriften aus dem Weg räumen soll:

„Im Hessischen Mobilfunkpakt hat sich die Landesregierung verpflichtet, am Ausbau des Mobilfunknetzes und im besonderen des 5G-Netzes mitzuwirken. Als ein Hemmnis bei der Umsetzung des neuen 5G-Standards wurde die Vielzahl von Genehmigungsverfahren benannt, die dadurch entstünden, dass die nunmehr benötigte Höhe der Antennenanlagen vielfach 15 m betrage und damit oberhalb der bisherigen Grenze der Baugenehmigungsfreiheit von 10 m liege. Zudem werden die Abstandsvorschriften als weitere Hürde genannt.“

Wir fordern die Landtagsabgeordneten auf, dieser Gesetzesänderung zu widersprechen und ihre Inkraftsetzung zu verhindern.

Hessische Landesregierung verletzt §13 der Hessischen Bauordnung

Mit der Unterstützung der Einführung von 5G, wozu sich die hessische Landesregierung durch den hessischen Mobilfunkpakt 2018 mit den größten Mobilfunkbetreibern der Deutschen Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland verpflichtet hat, verletzt die hessische Landesregierung §13 der Hessischen Bauordnung. Dieser besagt:

§ 13 Schutz gegen schädliche Einflüsse

Bauliche Anlagen müssen so angeordnet, beschaffen und gebrauchstauglich sein, dass durch Wasser, Feuchtigkeit, Einflüsse der Witterung, pflanzliche oder tierische Schädlinge oder durch andere chemische, physikalische oder biologische Einflüsse Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen. „

Die Einführung von 5G wird massive Gesundheitsschädigungen zur Folge haben, denn die Menschen werden damit einer massiv erhöhten Einwirkung hochfrequenter Strah-lung (HF) ausgesetzt.
Die gesundheitsschädigende Wirkung von Microwellenstrahlung auf Mensch und Umwelt ist bewiesen: 1. durch die steigende Anzahl von Elektrosensiblen; 2. durch viele tausend von Fachleuten gegengeprüfte klinische Studien: Diese zeigen auf, dass bereits die elektromagnetischen Felder der 3. und 4. Generation erhebliche Schädigungen bei Menschen, Tieren und Pflanzen bewirken – in den Organsystemen sowie in der Zell- und DNA-Struktur, womit jene Techniken bereits heute zu einem nicht unerheblichen Anteil zur Entstehung der wichtigsten Zivilisationskrankheiten wie Krebs, Herzerkrankungen und Diabetes beitragen. Sicher ist: Mit Einführung des 5G-Mobilfunknetzes, das 10- bis 100mal leistungsfähiger ist als 4G, wird dieser Anteil erheblich ansteigen bzw. die Zahl der Betroffenen deutlich zunehmen. (Quelle)

Hat die hessische Landesregierung bei Ihrem massiven Bestreben auch noch die letzten Funklöcher zu schließen, darüber nachgedacht, wohin dann die vielen Elektrosensiblen, die durch genau diese Politik immer mehr werden, fliehen sollen, wenn es keine Funklöcher mehr gibt ?

Dem globalen Beschluß zur Einführung von 5G ging kein Unbedenklichkeitsnachweis voraus, wie das beispielsweise bei der Einführung von neuen Medikamenten heute dank den Lehren, die aus der Contergan – Affäre gezogen wurden, üblich ist.

Wollen wir den Contergan – Skandal heute im Fall von 5G wiederholen?

Die Verantwortungslosigkeit, einfach per Dekret von der Unschädlichkeit von 5G auszugehen, läßt sich auch nicht durch die skandalösen Grenzwerte für EMF-Strahlung legitimieren.

Die deutschen Grenzwerte sind ein Freibrief für die Industrie und im internationalen Bereich glänzt Deutschland durch besondere Menschenfeindlichkeit. Die Grenzwerte der Länder Schweiz, Italien, Paris City, Polen, Russland und Regionen in Belgien sind 100 bis 10.000 mal niedriger als die deutschen und die der USA. Sie beziehen im Unterschied zu den deutschen auch nicht- thermische, biologische Effekte ein. (Quelle)

Mit der Leugnung der biologische Wirkung der elektromagnetischen Strahlung in ihren Grenzwerten steht Deutschland ganz im Einklang mit den globalen Initiatoren von 5G. Für wie naiv werden wir gehalten, daß wir an die Unwissenheit der Machtelite über die biologischen Schäden glauben sollen, wenn diese aus der Militärforschung mit Mikrowellenwaffen solche Schädigungen ganz genau kennen. Die Tatsache, daß Mikrowellenwaffen mit ähnlichen Frequenzen wie 5G arbeiten, nährt den Verdacht, daß die biologischen Wirkungen vielmehr deshalb ausgeklammert werden, weil die Verantwortlichen die Schäden genau kennen.

Wir fordern von der hessischen Landesregierung für Hessen EMF Grenzwerte einzuführen, die die Erkenntnisse der neuen medizinischen Studien über die gesundheitlichen Schäden von elektromagnetischer Strahlung berücksichtigen.

Der globale flächendeckende Einsatz von 5G stellt ein Experiment an der Menschheit und der Umwelt dar, was durch internationales Recht (Nürnberger Kodex) als Verbrechen definiert ist.

Diese nach internationalem Recht illegale Praxis wird durch die hessische Landesregierung mit dem Mobilfunkpakt und den jetzt beantragten Gesetzesänderungen unterstützt.

Bei der Einführung von Typengenehmigungen gemäß dem vorgeschlagenen §77a HBO, die bei der Landtags- Debatte verschleiernd als Erleichterung von „seriellem Bauen“ „Plattenbauten“ „Gebäude nach dem Baukastensystem“ diskutiert werden, geht es in Wirklichkeit um einen erdrutschartigen Ausschluß von Mitspracherechten der Kommunen und Nachbarschaften, dem Verzicht auf öffentliche Bekanntmachungen und dem Ausschluß der örtlichen Baugenehmingungsbehörden beim Genehmigungsverfahren von 5G – Masten.

Ausschluß der örtlichen Baugenehmingungsbehörden beim Genehmigungsverfahren von 5G – Masten

Die Typengenehmigungen werden von einer zentralen Stelle ( in Hessen in Gießen ) erteilt:

„Für bauliche Anlagen, die in derselben Ausführung an mehreren Stellen errichtet werden sollen …

Eine Typengenehmigung kann auch für bauliche Anlagen erteilt werden, die in unterschiedlicher Ausführung, aber nach einem bestimmten System und aus bestimmten Bauteilen an mehreren Stellen errichtet werden sollen…

(3) Typengenehmigungen anderer Bundesländer gelten auch im Land Hessen…

(4) Eine Typengenehmigung entbindet nicht von der Verpflichtung, ein bauaufsichtliches Verfahren durchzuführen.Die in der Typengenehmigung entschiedenen Fragen sind vonder Bauaufsichtsbehörde nicht mehr zu prüfen „(Drucksache 20/1645).

Das örtliche Baugenehmigungverfahren ist damit reine Formsache, weil mit der Typengenehmigung zentral alle relevanten Fragen schon vorentschieden sind und nicht mehr geprüft werden können.

Ist irgendwo in Deutschland eine Typengenemigung für 5G – Antennen erteilt, haben die Unternehmen die Baugenehmigung für alle Antennen in der Tasche. Die örtliche Genehmigungsbehörde gibt nur noch formal den Stempel. Das ist eine unerhörte Entmachtung der regionalen Bauaufsichtsbehörden. Die Interessen der Mobilfunkunternehmen kommen so unbeschränkt zum Zuge, auch wenn die Bevölkerung dadurch geschädigt wird.

Ausschluß von Mitspracherechten der Kommunen und Nachbarschaften

Die Bauaufsichtsbehörde soll nach der geltenden HBO, die Errichtung von 5G – Antennen öffentlich bekannt machen und Beteiligte anhören, da 5G – Antennen

„aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs geeignet sind, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, zu benachteiligen oder zu belästigen.“ §71 ,§72 HBO a.F.

Die Landesregierung hebelt mit dieser Gesetzesinitiative rechtstaatliche Garantien der Bürgerbeteiligung zum Schutz der Bevölkerung aus.

Bei dem neuen § 77a werden Mitspracherechte der Kommunen und Nachbarschaften und öffentlichen Bekanntmachungen ausgeschlossen:

Dies geschieht dadurch, daß alle Paragraphen die eine Bürgerbeteiligung vorsehen für 77a nicht gelten.

„(5) Die §§ 67, 69 Abs. 2 und 5 Satz 1 und 2, § 70 Abs. 1 mit Ausnahme der Beteiligung der Gemeinde, § 70 Abs. 2 und § 73 Abs. 1 und 2 Satz 2 gelten entsprechend;“ Drucksache 20/1645

Die §71 und §72, die die Mitsprache der Kommunen und Nachbarschaften in der alten HBO regeln, gelten bei den Typengenehmigungen nicht. §70 gilt aber mit Ausnahme der Beteiligung der Gemeinde.

In der alten HBO heißt es:

§71 Beteiligung der Nachbarschaft

1 Die Bauaufsichtsbehörde soll die Nachbarschaft benachrichtigen, bevor von Vorschriften, die ihrem Schutz dienen, Abweichungen, Ausnahmen oder Befreiungen zugelassen werden; das gilt auch, wenn die angewandte Abweichungs-, Ausnahme- oder Befreiungsvorschrift selbst nachbarschützend ist.

2 Einwendungen sind innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Benachrichtigung der Bauaufsichtsbehörde mitzuteilen.

(1) Die Bauaufsichtsbehörde kann das Bauvorhaben auf Antrag der Bauherrschaft vor der Entscheidung über den Bauantrag öffentlich bekannt machen, wenn

1.mehr als 20 Personen zu beteiligen sind oder

2.bauliche Anlagen aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs geeignet sind, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, zu benachteiligen oder zu belästigen.“

Die Änderung der HBO gewährt noch eine weitere Erleichterung für Mobilfunkbetreiber:

5G Mini-Zell-Antennen ganz ohne Genehmigung

Die Ausnahmen von dem „Genehmigungserfordernis“, das bisher für Antennen von 10m Höhe galt, wird auf Antennen von 15m erweitert (wobei 15m nicht vom Erdboden aus gemessen werden, sondern von der Dachbegrenzung, sollte der Mast auf einem Dach stehen) und der Abstand der Antennen von der Gebäudewand von bisher 4 H auf 2H reduziert. Diese „Erleichterungen“ machen es möglich, daß die geplanten tausenden 5G – Mini-Zell-Antennen (ergänzend zu den großen Antennen) ganz ohne Genehmigung – nicht einmal einer formalen – direkt vor unseren Wohnungen und Schulen an Straßenlaternen und Ähnlichem errichtet werden können .

Wir fordern die Landtagsabgeordneten zu einer Kehrtwende auf.

Anstatt unkritisch den globalen Vorgaben nach flächendeckender Einführung von 5G zu folgen und dabei den bestehenden gesetzlichen Auftrag der Landesregierung zum Schutz des Bürgers , wie in §§13, 71 und 72 HBO definiert ist, für null und nichtig zu erklären, fordern wir sie auf:
erteilen sie der Gesetzesänderung eine Absage
setzen sie sich dafür ein,

daß vor dem Ausbau des 5G-Netzes Industrie und Staat die Unschädlichkeit dieser Technologie beweisen müssen.

Schließen Sie sich damit den Städten in Europa an, die die Installation von 5G aus diesem Grund bereits abgelehnt haben, darunter: Brüssel, Florenz, Rom, ferner die Kantone Genf, Jura und Waadt in der Schweiz sowie Bad Wiessee.

Weitere Infos:

www.kompetenzinitiative.net,www.ul-we.de, www.stopp5g.net, www.gegen5g.de, https://ehtrust.org/science/

https://www.frontiersin.org/articles/10.3389/fpubh.2019.00223/full