Gegen die Spaltung der 5G Bewegung

Die Kompetenzinitiative e.V., Diagnose-Funk e.V. und Mobilfunk Bürgerforum Südwest haben eine Abgrenzung gegen Strömungen in der Bewegung gegen 5G herausgegeben, die geeignet ist, die Bewegung zu spalten.
Wir teilen die dort ausgeführte Kritik an der rechtsextremen IVO Sasek- Bewegung in den meisten Punkten.
Wir unterstützen die Kritik zu den Kapiteln

  1. Politisches Ziel: Diktatur / Gottesstaat / Führersekte
  2. Hitlerverehrung
  3. Judenhetze und „Mein Kampf“
  4. Diffamierung Homosexueller:
  5. Ausländer / Migration

Wir vermissen eine Kritik an der unsäglichen antikommunistischen und antiemanzipatorischen Hetze in dem Film Schreiendes Blut, einer demagogischen Geschichtsverfälschung, der z.B. auf die Absurdität hinausläuft, der Frankfurter Schule die Kriegstoten des Vietnamkrieges anzulasten.
Wir vermissen auch eine Kritik an dem Film Globale Krisen,
in dem sämtliche Erscheinungsformen des Kapitalismus und Imperialismus, der Hunger, die Kriege , der große Unterschied von Arm und Reich, das Profitmachen mit Krankheit, großer Drogenkonsum, die CO2-Panik, Okkultismus, 5G, die gesamte globale Krise darauf zurückgeführt werden, daß der Teufel auf die Erde gekommen sei und uns daran hindere, daß wir im Paradies leben.
Dies ist eine gigantische Ablenkung von den wirklichen Verursachern und im Interesse derselben und soll davon abhalten, gegen die angeprangerten Zustände wirklich aufzustehen. Wir müssen uns nur selbst vor dem Teufel retten und Gott in uns entdecken und Anhänger seiner Sekte werden.

Die Beurteilung der Ivo Sasek-Bewegung durch die hier vertretene Richtung in der Gruppe Stopp 5G Frankfurt

Die Ivo Sasek-Bewegung ist eine doppelgesichtige, totalitäre, rechtsextreme, fundamental-religiös-faschistische Organisation, ganz auf der Linie des globalen Abbaus der parlamentarischen Demokratie, des Rechtsstaats und der globalen Transformation des kapitalistischen Systems in ein feudal-technokratisches totalitäres System. In dieser Transformation erhält die Religion wieder einen neuen/alten gesellschaftlichen Stellenwert als Instrument der direkten Herrschaft. Alt, weil es eine Rückkehr zur feudalistischen Funktion der Religion in der Gesellschaft darstellt. Sie ist doppelgesichtig, weil sie mit vielen aufklärerischen Filmen zu allen politischen Themes im Internet präsent ist. Aufklärung ist jedoch nur das Mittel, um die Menschen in eine gegenteilige fundmental religiöse Praxis zu locken.

Die BI Stopp5G Frankfurt hat in ihrer Grundsatzerklärung die Mitarbeit von Anhängern von Kla.tv bzw der IVO Sasek-Bewegung in der BI ausgeschlossen.

Wir arbeiten in Bündnissen gegen 5G mit Gruppen zusammen, die das anders sehen, solange in den gemeinsamen Aktionen keine Werbung für diese Bewegung gemacht wird. Wir sind dabei darauf bedacht, wohlmeinende Menschen von ihren Illusionen über die Ziele von Kla.tv abzubringen.

Die Abgrenzung der Kompetenzinitiative e.V., Diagnose-Funk e.V. und Mobilfunk Bürgerforum Südwest geht jedoch weit darüber hinaus und dient der Spaltung der Bewegung, insbesondere wenn es um die Stellung zu Ulrich Weiner geht.

Relativierte Gegnerschaft gegen 5G bei der Kompetenzinitiative e.V., Diagnose-Funk e.V. und Mobilfunk Bürgerforum Südwest

„Die unterzeichnenden Verbände führen ihre Kritik gegen hochfrequente Strahlung und insbesondere gegen eine unkontrollierte und nicht begrenzte Steigerung bei 5G“:

Abgrenzung

Das ist keine grundlegende Gegenerschaft gegen 5G, sondern nur eine gegen eine unkontrollierte und grenzenlose Bestrahlung, wie auch in dem nächsten Zitat deutlich wird.

„…unter dem Aspekt der EU-rechtlich vorgesehenen und auch national verankerten Vorsorge sowie dem Minimierungsgebot nach dem ALASTA-Prinzip (as low as scientifically and technically achievable – so niedrig wie wissenschaftlich und technisch erreichbar)….“

Abgrenzung


Der Maßstab ist nicht die Gesundheit. Das Minimierungsgebot endet an den Grenzen der technischen Machbarkeit. Die menschenfeindliche 5G-Technologie wird nicht in Frage gestellt, sondern nur übermäßige Strahlung. Die eigenen Ergebnisse der Studien, die die krankmachenden Wirkungen von 5G beweisen, werden damit relativiert. Man traut sich nicht, für die Verhinderung der 5G – Technologie aufzustehen. Das ist eine relativierte Gegerschaft gegen 5G

Übernahme des Feindbildes der Regierung

Sie berufen sich bzw übernehmen große Teile ihrer Kritik aus einer Broschüre von Farn, einer Organisation, die von der Regierung gefördert wird und deren Ziele teilt.

„Mit Hilfe sozial-ökologischer Themen versuchen rechtsextreme AkteurInnen, ihr biologistisches, rassistisches und antisemitistisches Weltbild in breiteren Bevölkerungsschichten salonfähig zu machen … Als soziale Bewegung vereint der moderne Rechtsextremismus dabei ganz unterschiedliche Gruppen, Organisationen und Strömungen.“ (Aspekte Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Natur und Umweltschutz, FARN, 2019).Abgrenzung

Wer ist FARN ?
FARN wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. https://www.nf-farn.de/farn
FARN ist eine Fachstelle der Regierung
FARN – Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz „FARN-Fachtagung 2019 „Prima Klima?““

Wie können wir uns vor rassistischen und nationalistischen Einflüssen auf den Natur- und Umweltschutz schützen? Es ging um Klimaleugner*innen, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Herrschaftsverhältnisse in der Ökologie, Präventionsarbeit, feministische Kritik an der Bevölkerungspolitik, Anastasia, Klimagerechtigkeit und Rechtsextremismus im Internet.
https://www.facebook.com/farn.nf/

FARN diffamiert alle Kritiker der globalen Agenda 2030 als rechtsextrem. Dazu gehören diejenigen, die die durch CO2 bedingte Globale Erwärmung ( dieses Paradigma ist das Herz der Agenda21 und der Agenda 2030) kritisieren, die als Klimaleugner diffamiert werden. Da Smart Cities und Internet of Things, für welche 5G unabdingbar ist, eine Umsetzung der Agenda 2030 sind, bekämpfen sie eine konsequente Gegnerschaft gegen 5G. Nur eine relativierte Gegnerschaft ist erlaubt.


Die Argumente im Farn-Dokument gegen die Sasek-Bewegung dienen als Grundlage für den Abgrenzungs-Beschluß von diagnose:funk.

„Beschluss der diagnose:funk Mitgliederversammlung am 7.4.2019
Stellungnahme gegen Versuche rechtsradikaler Einflussnahmen auf den Widerstand gegen 5G
Die diagnose:funk Mitgliederversammlung bekräftigt, dass diagnose:funk nicht mit rechtsradikalen, rassistischen und demokratiefeindlichen Strömungen, die angeben, gegen die Mobilfunkpolitik der Regierung zu sein, und ihren Unterstützern, zusammenarbeitet.“

Abgrenzung

Also keine Zusammenarbeit nicht nur mit den rechtsradikalen Organisationen selbst, sondern auch nicht mit deren Unterstützern. Wer ist ein Unterstützer?

Die Querfrontkeule

“ Insbesondere kla.TV aber auch andere Kanäle nutzen Dokumente oder Personen der mobilfunkkritischen Szene, oft auch ungefragt, lassen sie Interviews geben oder machen sie zu Darstellern in ihren Filmen.
Einige Personen aus der mobilfunkkritischen Szene vertreten nun, dass es egal sei, was jemand politisch vertritt, Hauptsache er ist gegen 5G. Dieses „Querfrontdenken“ ist nicht nur naiv, man merkt nicht, dass man nicht nur benutzt wird, sondern verkennt, dass man damit diese Szene stärkt und der Kritik den Boden und die Legitimation entzieht. „

Abgrenzung

Das ist kein Querfrontdenken. Es ist allenfalls naiv.
Querfront bezeichnet eine Koalition politischer Organisationen der Rechten mit den Linken.
Die Bewegung gegen 5G ist eine Widerstandsbewegung, die nicht auf der Ebene von politischen Parteien agiert und die auch kein allgemein politisches Programm hat. Insofern ist der Begriff Querfront hier falsch.
Die Bewegung gegen 5G ist eine Bürgerbewegung, eine Widerstandsbewegung, die 5G verhindern will. Dabei muß man immer Aktionseinheiten verschiedener politischer Richtungen eingehen. Das allgemein Verbindende ist die Erreichung dieses Ziels, aber kein politisches Programm.
Die Einführung des politischen Begriffs Querfront in diesem Kontext dient nur dazu, Ulrich Weiner ein rechtsradikales politisches Programm anzudichten.
Ulrich Weiner ist ein Aktivist gegen 5G. Er verfolgt darüber hinaus kein politisches Programm. Er hat mit seinen Vorträgen und Filmen viel zur Entstehung von Bürgerinitiativen gegen 5G beigetragen. Ulrich Weiner gehört, soweit uns bekannt ist, nicht zu Klagemauer Tv, sondern war dort auf einer Veranstaltung und hat dort einen Vortrag gehalten. Der Vorwurf, daß er sich damit instrumentalisieren ließ, ist berechtigt.
Man kann ihn nicht mit der Sasek-Bewegung gleichsetzen oder ihn als Querfrontler in eine politische Organisation ummünzen und deswegen eine Zusammenarbeit mit ihm auszuschließen.
Das ist Spaltung und eine Schwächung der Bewegung gegen 5G.
Angebracht ist hier eine solidarische Kritik. Siehe:https://regenbogen-krieger.net/2019/11/04/offener-brief-an-daniele-ganser-ulrich-weiner-und-ernst-wolff/

„Zu unserer Absicherung als demokratische und gemeinnützige Organisationen und als politisch agierende Personen in der Kommunal- und Landespolitik ist es unsere Pflicht, zu überprüfen, mit wem wir zusammenarbeiten.“

Abgrenzung


Wer dieser Pflicht zur Abgrenzung nicht nachkommt, ist also Querfrontler.
Diagnose-Funk verwahrt sich nur gegen eine Sorte der Instrumentalisierung und läßt sich selbst von denjenigen, die 5G einführen wollen, instrumentalisieren.


Die Bewegung gegen 5G muß sich gegen eine Instrumentalisierung von allen Faschisten – nationalen (rechtsextremen) wie globalen Faschisten verwahren.
Die Querfrontkeule wird bei Diagnose-Funk und der Kompetenzinitiative geschwungen, weil die 1% nicht angegriffen werden sollen, die auch hinter 5G stecken und sie spaltet den Widerstand ganz im Interesse derjenigen, die 5G einführen wollen.

Es ist für 5G-Gegner falsch, sich auf die Ursachen von 5G, nämlich die Agenda 2030 und auf diejenigen positiv zu berufen, die von der Bundesregierung dafür eingesetzt sind, die Smart Cities und die Agenda 2030 umzusetzen.

Diagnose Funk tut dies, indem sie sich auf den WBGU berufen:

„Der unregulierte digitale Umbau der Gesellschaft, so warnt der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung. Globale Umweltveränderungen (WBGU), werde die Klima-und Umweltkrise beschleunigen und die planetarischen Leitplanken durchbrechen“.

https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1442

oder hier:

„Die neue Mobilfunktechnologie 5G ist ein Symbol für die anhaltenden Fehlentwicklungen in unserem System, bezogen auf Klima, Gesellschaft, Gesundheit und freiheitliche Demokratie.“

https://www.strahlend-gesund.de/stopp5g

5G wird als Fehlentwicklung gekennzeichnet und mit der Fehlentwicklung beim Klima gleichgesetzt, um die Agenda 2030 und Sustainable Development als Ziel erscheinen zu lassen, für das man kämpfen müsse, um diese Fehlentwicklungen zu korrigieren.

„Nun hat sich der „Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)“ mit dem Impulspapier „Digitalisierung: Worüber wir jetzt reden müssen“zu Wort gemeldet. ….. Eine Ausrichtung der globalen digitalen Revolution an den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 (Nachhaltigkeitsprogramm der UNO, Anm.df), ist kaum zu beobachten,“ https://www.wbgu.de/de/publikationen/publikation/digitalisierung-worueber-wir-jetzt-reden-muessen.

Indem WBGU und Diagnose Funk 5G in Widerspruch zur Agenda 2030 setzen, streuen sie uns Sand in die Augen. Wir sollen Hoffnungen auf Sustainable Development und die Agenda 2030 setzen. Smart Cities und somit 5G sind jedoch die Umsetzung der Agenda 2030.

Das lesen wir in der Smart-City-Charta“ der Bundesregierung („Smart City Charta- Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“, herausgegeben vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Bonn 2017):

„Die Smart City Charta wurde entwickelt in Anerkennung und aufbauend auf

– der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt,

– der Nationalen Stadtentwicklungspolitik,

– der Urban Agenda der EU (Pakt von Amsterdam) sowie

– der New Urban Agenda der Vereinten Nationen.

Die Charta unterstützt die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und die Verwirklichung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals)“, Smart-City-Charta S.9 .

Von einem Verbot von 5G ist nirgendwo die Rede. Es wird lediglich eine regulierte Form der Umsetzung von Smart Cities gefordert. Als ob eine gesellschaftliche Debatte und regulierte Umsetzung irgendetwas an den Gesundheitsfolgen von 5G ändern würden.

Diese Kritik des WBGU an 5G dient dazu, dem Widerstand die Luft aus den Segeln zu nehmen und diesen auf die double-think Agenda der Agenda 2030, die sich mit dem Label „sustainable development“ schmückt, festzulegen. Inwiefern diese in diametralem Gegensatz zu wirklichem sustainable development steht, kann man in diesem Artilel nachlesen: Was ist sustainable development?

Der Widerstand gegen 5G soll dahin umgeleitet werden , daß er sich für die Ziele, die Agenda 2030, die sich sustainable development nennt, einsetzt, die gerade die Ursache von 5G ist.

Da diese Kritik eine Form der Umsetzung der Agenda2030 von Smart Cities und 5G ist, steht diese wirklichem Widerstand feindlich gegenüber. Das ist der wirkliche Grund der Diffamierung von Ulrich Weiner und der Spaltung der Bewegung gegen 5G.

Gegen die Änderung der HBO

Brief an die hessischen Landtagsabgeordneten

Sehr geehrte Landtagsabgeordnete des Landes Hessen,

die Landesregierung aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Änderungsantrag zur hessischen Bauordnung (Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung (Drucksache 20/1645))eingebracht, der den Ausbau von 5G- Mobilfunkmasten enorm erleichtern und bisherige „Hindernisse“ bei Genehmigungsvorschriften aus dem Weg räumen soll:

„Im Hessischen Mobilfunkpakt hat sich die Landesregierung verpflichtet, am Ausbau des Mobilfunknetzes und im besonderen des 5G-Netzes mitzuwirken. Als ein Hemmnis bei der Umsetzung des neuen 5G-Standards wurde die Vielzahl von Genehmigungsverfahren benannt, die dadurch entstünden, dass die nunmehr benötigte Höhe der Antennenanlagen vielfach 15 m betrage und damit oberhalb der bisherigen Grenze der Baugenehmigungsfreiheit von 10 m liege. Zudem werden die Abstandsvorschriften als weitere Hürde genannt.“

Wir fordern die Landtagsabgeordneten auf, dieser Gesetzesänderung zu widersprechen und ihre Inkraftsetzung zu verhindern.

Hessische Landesregierung verletzt §13 der Hessischen Bauordnung

Mit der Unterstützung der Einführung von 5G, wozu sich die hessische Landesregierung durch den hessischen Mobilfunkpakt 2018 mit den größten Mobilfunkbetreibern der Deutschen Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland verpflichtet hat, verletzt die hessische Landesregierung §13 der Hessischen Bauordnung. Dieser besagt:

§ 13 Schutz gegen schädliche Einflüsse

Bauliche Anlagen müssen so angeordnet, beschaffen und gebrauchstauglich sein, dass durch Wasser, Feuchtigkeit, Einflüsse der Witterung, pflanzliche oder tierische Schädlinge oder durch andere chemische, physikalische oder biologische Einflüsse Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen. „

Die Einführung von 5G wird massive Gesundheitsschädigungen zur Folge haben, denn die Menschen werden damit einer massiv erhöhten Einwirkung hochfrequenter Strah-lung (HF) ausgesetzt.
Die gesundheitsschädigende Wirkung von Microwellenstrahlung auf Mensch und Umwelt ist bewiesen: 1. durch die steigende Anzahl von Elektrosensiblen; 2. durch viele tausend von Fachleuten gegengeprüfte klinische Studien: Diese zeigen auf, dass bereits die elektromagnetischen Felder der 3. und 4. Generation erhebliche Schädigungen bei Menschen, Tieren und Pflanzen bewirken – in den Organsystemen sowie in der Zell- und DNA-Struktur, womit jene Techniken bereits heute zu einem nicht unerheblichen Anteil zur Entstehung der wichtigsten Zivilisationskrankheiten wie Krebs, Herzerkrankungen und Diabetes beitragen. Sicher ist: Mit Einführung des 5G-Mobilfunknetzes, das 10- bis 100mal leistungsfähiger ist als 4G, wird dieser Anteil erheblich ansteigen bzw. die Zahl der Betroffenen deutlich zunehmen. (Quelle)

Hat die hessische Landesregierung bei Ihrem massiven Bestreben auch noch die letzten Funklöcher zu schließen, darüber nachgedacht, wohin dann die vielen Elektrosensiblen, die durch genau diese Politik immer mehr werden, fliehen sollen, wenn es keine Funklöcher mehr gibt ?

Dem globalen Beschluß zur Einführung von 5G ging kein Unbedenklichkeitsnachweis voraus, wie das beispielsweise bei der Einführung von neuen Medikamenten heute dank den Lehren, die aus der Contergan – Affäre gezogen wurden, üblich ist.

Wollen wir den Contergan – Skandal heute im Fall von 5G wiederholen?

Die Verantwortungslosigkeit, einfach per Dekret von der Unschädlichkeit von 5G auszugehen, läßt sich auch nicht durch die skandalösen Grenzwerte für EMF-Strahlung legitimieren.

Die deutschen Grenzwerte sind ein Freibrief für die Industrie und im internationalen Bereich glänzt Deutschland durch besondere Menschenfeindlichkeit. Die Grenzwerte der Länder Schweiz, Italien, Paris City, Polen, Russland und Regionen in Belgien sind 100 bis 10.000 mal niedriger als die deutschen und die der USA. Sie beziehen im Unterschied zu den deutschen auch nicht- thermische, biologische Effekte ein. (Quelle)

Mit der Leugnung der biologische Wirkung der elektromagnetischen Strahlung in ihren Grenzwerten steht Deutschland ganz im Einklang mit den globalen Initiatoren von 5G. Für wie naiv werden wir gehalten, daß wir an die Unwissenheit der Machtelite über die biologischen Schäden glauben sollen, wenn diese aus der Militärforschung mit Mikrowellenwaffen solche Schädigungen ganz genau kennen. Die Tatsache, daß Mikrowellenwaffen mit ähnlichen Frequenzen wie 5G arbeiten, nährt den Verdacht, daß die biologischen Wirkungen vielmehr deshalb ausgeklammert werden, weil die Verantwortlichen die Schäden genau kennen.

Wir fordern von der hessischen Landesregierung für Hessen EMF Grenzwerte einzuführen, die die Erkenntnisse der neuen medizinischen Studien über die gesundheitlichen Schäden von elektromagnetischer Strahlung berücksichtigen.

Der globale flächendeckende Einsatz von 5G stellt ein Experiment an der Menschheit und der Umwelt dar, was durch internationales Recht (Nürnberger Kodex) als Verbrechen definiert ist.

Diese nach internationalem Recht illegale Praxis wird durch die hessische Landesregierung mit dem Mobilfunkpakt und den jetzt beantragten Gesetzesänderungen unterstützt.

Bei der Einführung von Typengenehmigungen gemäß dem vorgeschlagenen §77a HBO, die bei der Landtags- Debatte verschleiernd als Erleichterung von „seriellem Bauen“ „Plattenbauten“ „Gebäude nach dem Baukastensystem“ diskutiert werden, geht es in Wirklichkeit um einen erdrutschartigen Ausschluß von Mitspracherechten der Kommunen und Nachbarschaften, dem Verzicht auf öffentliche Bekanntmachungen und dem Ausschluß der örtlichen Baugenehmingungsbehörden beim Genehmigungsverfahren von 5G – Masten.

Ausschluß der örtlichen Baugenehmingungsbehörden beim Genehmigungsverfahren von 5G – Masten

Die Typengenehmigungen werden von einer zentralen Stelle ( in Hessen in Gießen ) erteilt:

„Für bauliche Anlagen, die in derselben Ausführung an mehreren Stellen errichtet werden sollen …

Eine Typengenehmigung kann auch für bauliche Anlagen erteilt werden, die in unterschiedlicher Ausführung, aber nach einem bestimmten System und aus bestimmten Bauteilen an mehreren Stellen errichtet werden sollen…

(3) Typengenehmigungen anderer Bundesländer gelten auch im Land Hessen…

(4) Eine Typengenehmigung entbindet nicht von der Verpflichtung, ein bauaufsichtliches Verfahren durchzuführen.Die in der Typengenehmigung entschiedenen Fragen sind vonder Bauaufsichtsbehörde nicht mehr zu prüfen „(Drucksache 20/1645).

Das örtliche Baugenehmigungverfahren ist damit reine Formsache, weil mit der Typengenehmigung zentral alle relevanten Fragen schon vorentschieden sind und nicht mehr geprüft werden können.

Ist irgendwo in Deutschland eine Typengenemigung für 5G – Antennen erteilt, haben die Unternehmen die Baugenehmigung für alle Antennen in der Tasche. Die örtliche Genehmigungsbehörde gibt nur noch formal den Stempel. Das ist eine unerhörte Entmachtung der regionalen Bauaufsichtsbehörden. Die Interessen der Mobilfunkunternehmen kommen so unbeschränkt zum Zuge, auch wenn die Bevölkerung dadurch geschädigt wird.

Ausschluß von Mitspracherechten der Kommunen und Nachbarschaften

Die Bauaufsichtsbehörde soll nach der geltenden HBO, die Errichtung von 5G – Antennen öffentlich bekannt machen und Beteiligte anhören, da 5G – Antennen

„aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs geeignet sind, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, zu benachteiligen oder zu belästigen.“ §71 ,§72 HBO a.F.

Die Landesregierung hebelt mit dieser Gesetzesinitiative rechtstaatliche Garantien der Bürgerbeteiligung zum Schutz der Bevölkerung aus.

Bei dem neuen § 77a werden Mitspracherechte der Kommunen und Nachbarschaften und öffentlichen Bekanntmachungen ausgeschlossen:

Dies geschieht dadurch, daß alle Paragraphen die eine Bürgerbeteiligung vorsehen für 77a nicht gelten.

„(5) Die §§ 67, 69 Abs. 2 und 5 Satz 1 und 2, § 70 Abs. 1 mit Ausnahme der Beteiligung der Gemeinde, § 70 Abs. 2 und § 73 Abs. 1 und 2 Satz 2 gelten entsprechend;“ Drucksache 20/1645

Die §71 und §72, die die Mitsprache der Kommunen und Nachbarschaften in der alten HBO regeln, gelten bei den Typengenehmigungen nicht. §70 gilt aber mit Ausnahme der Beteiligung der Gemeinde.

In der alten HBO heißt es:

§71 Beteiligung der Nachbarschaft

1 Die Bauaufsichtsbehörde soll die Nachbarschaft benachrichtigen, bevor von Vorschriften, die ihrem Schutz dienen, Abweichungen, Ausnahmen oder Befreiungen zugelassen werden; das gilt auch, wenn die angewandte Abweichungs-, Ausnahme- oder Befreiungsvorschrift selbst nachbarschützend ist.

2 Einwendungen sind innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Benachrichtigung der Bauaufsichtsbehörde mitzuteilen.

(1) Die Bauaufsichtsbehörde kann das Bauvorhaben auf Antrag der Bauherrschaft vor der Entscheidung über den Bauantrag öffentlich bekannt machen, wenn

1.mehr als 20 Personen zu beteiligen sind oder

2.bauliche Anlagen aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs geeignet sind, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, zu benachteiligen oder zu belästigen.“

Die Änderung der HBO gewährt noch eine weitere Erleichterung für Mobilfunkbetreiber:

5G Mini-Zell-Antennen ganz ohne Genehmigung

Die Ausnahmen von dem „Genehmigungserfordernis“, das bisher für Antennen von 10m Höhe galt, wird auf Antennen von 15m erweitert (wobei 15m nicht vom Erdboden aus gemessen werden, sondern von der Dachbegrenzung, sollte der Mast auf einem Dach stehen) und der Abstand der Antennen von der Gebäudewand von bisher 4 H auf 2H reduziert. Diese „Erleichterungen“ machen es möglich, daß die geplanten tausenden 5G – Mini-Zell-Antennen (ergänzend zu den großen Antennen) ganz ohne Genehmigung – nicht einmal einer formalen – direkt vor unseren Wohnungen und Schulen an Straßenlaternen und Ähnlichem errichtet werden können .

Wir fordern die Landtagsabgeordneten zu einer Kehrtwende auf.

Anstatt unkritisch den globalen Vorgaben nach flächendeckender Einführung von 5G zu folgen und dabei den bestehenden gesetzlichen Auftrag der Landesregierung zum Schutz des Bürgers , wie in §§13, 71 und 72 HBO definiert ist, für null und nichtig zu erklären, fordern wir sie auf:
erteilen sie der Gesetzesänderung eine Absage
setzen sie sich dafür ein,

daß vor dem Ausbau des 5G-Netzes Industrie und Staat die Unschädlichkeit dieser Technologie beweisen müssen.

Schließen Sie sich damit den Städten in Europa an, die die Installation von 5G aus diesem Grund bereits abgelehnt haben, darunter: Brüssel, Florenz, Rom, ferner die Kantone Genf, Jura und Waadt in der Schweiz sowie Bad Wiessee.

Weitere Infos:

www.kompetenzinitiative.net,www.ul-we.de, www.stopp5g.net, www.gegen5g.de, https://ehtrust.org/science/

https://www.frontiersin.org/articles/10.3389/fpubh.2019.00223/full

Artikel

Unser Recht auf körperliche Unversehrtheit: www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html

Tagesspiegel-Reportage zu 5G: www.tagesspiegel.de/gesellschaft/mobilfunk-wie-gesundheitsschaedlich-ist-5g-wirklich/23852384.html

www.aerzte-und-mobilfunk.eu/stillschweigende-ausgrenzung-von-menschen-mit-umwelt-sensibilitaeten/

5G in China – Überwachung www.tagesschau.de/ausland/ueberwachung-china-101.html

Thema Unfruchtbarkeit www.spiritofhealthmagazin.com/2016/07/07/unfruchtbar-durch-smartphones-und-tablets/ www.youtube.com/watch?v=X0bZtna2noY

www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article189459047/5G-Die-ganze-Wahrheit-ueber-die-naechste-Mobilfunk-Generation.html



FR verhöhnt Strahlengeschädigte

Zum Bericht der FR über den 5G-Bürger-Dialog in Darmstadt am 20.11.2019

Wenn man seinen Standpunkt nicht begründen kann, muß man auf Falschmeldungen zurückgreifen und Personen verunglimpfen.

Gegen die geballten Informationen über gesundheitliche Schädigungen durch Mobilfunkstrahlung, die medizinischen Studien, die das beweisen, die ersten Erfahrungsberichte mit 5G, die auf dem Bürgerdialog in Darmstadt vorgebracht wurden, flüchtete der FR-Redakteur zu Falschmeldungen und unerhörten Verleumdungen, um seinen ignoranten Standpunkt, der jede Schädigung leugnet und Elektrosensibilität zu einer reinen Einbildung erklärt, aufrecht zu erhalten.

Die Heilpraktikerin und Elektrosensible Maritta Roth-Dechert hatte dort über ihre Beschwerden berichtet, die auftraten, als sie sich dem neuen 5G Mast in Darmstadt näherte- über einen starken Druck auf den Kopf “ wie eine Betonplatte“. Das hatte sie bereits in einer Sendung in der Hessenschau getan.

Siehe Bericht: https://www.hessenschau.de/tv-sendung/5g-testfeld-in-darmstadt,video-102362~_story-5g-testgebiet-100.html

So sieht der FR -Bericht dazu aus:

„Auf dem Podium berichtete eine ältere Frau, die sich als elektrosensibel bezeichnete, sie bekomme starke Kopfschmerzen, wenn WLAN-Router eingeschaltet seien. Auf den Einwand, in dem Raum könne man sich in mehr als einem Dutzend Router einloggen, entgegnete die Frau, sie habe derzeit „viel Energie“. Sie lehne aber eine „Zwangs-WLAN-Bestrahlung“ ab.“

  1. Falschmeldung: Frau Dechert hätte demnach gar nicht über ihre Kopfschmerzen bei 5G gesprochen, sondern bei W-Lan.
  2. Falschmeldung: Die W-Lan Strahlung bei dem Bürgerdialog war von den Veranstaltern auf Wunsch der Bürgerinitiative gegen 5G an diesem Tag stark heruntergefahren worden. Kein einziger Router im Raum zeigte volle Leistung.

Diese Unwahrheiten dienen nur dazu, um die Position des Bundesamtes für Strahlenschutz zu untermauern, daß Elektrosensibilität eine Einbildung sei. Der FR-Bericht fährt fort:

Jens Kuhne, der beim Bundesamt für Strahlenschutz als wissenschaftlicher Referent auch für das Thema elektromagnetische Felder zuständig ist, wies darauf hin, dass in Doppelblindstudien, bei denen weder der Untersucher, noch der Proband gewusst hätten, wann eine elektromagnetische Strahlung vorhanden sei, bislang nicht nachgewiesen werden konnte, dass tatsächlich elektromagnetische Strahlung die Ursache für die Beschwerden der Menschen seien.“

https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/darmstadt-ort28564/funkloechern-weissen-flecken-beim-mobilfunk-darmstadt-13238819.html

Wir werden es nicht länger hinnehmen, daß unsere Medien die Schädigungen leugnen und die Opfer von Mobilfunkstrahlung verhöhnen.
Das Darmstädter Echo zeigt, daß eine Presseberichterstattung auch anders geht. https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/grosse-bedenken-bei-5g-in-darmstadt_20744491

Downloads

Eine Schriftenreihe der Kompetenzinitiative
zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e.V.

Quelle: https://kompetenzinitiative.com/broschuerenreihe/

5G als ernste globale Herausforderung – gesundheitliche Gefährdungen des Mobilfunks
Herausgeber: Prof. Dr. rer. nat. Klaus Buchner, Bernd Irmfrid Budzinski, Dr. med. Horst Eger, Dr. med. Markus Kern, Dr. phil. Peter Ludwig, Prof. Dr. phil. Karl Richter, Dr. rer. nat. Ulrich Warnke
Kostenloser PDF-Download >>

Elektrohypersensibilität – Risiko für Individuum und Gesellschaft
Mit Beiträgen von Franz Adlkofer, Christine Aschermann, Frank Berner, Bernd Irmfrid Budzinski, EUROPAEM Arbeitsgruppe EMF, Karl Hecht, Lebrecht von Klitzing, Wilfried Kühling, Peter Ludwig, Werner Thiede
Kostenloser PDF-Download >>

Medienkonsum und Mobilfunkstrahlung – Besondere Risiken für Kinder und Jugendliche Empfehlungen für die gesunde Entwicklung Ihres Kindes
Herausgeber: Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e.V., diagnose:funk, Stiftung für Kinder

In Zusammenarbeit mit: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) – AK Immissionsschutz / Elektromagnetische Felder, Europäische Akademie für Umweltmedizin e.V. (EUROPAEM), P a n d o r a | Stiftung für unabhängige Forschung, Institut für Baubiologie + Nachhaltigkeit (IBN)
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Bilanz nach einem Vierteljahrhundert des Mobilfunks
Zwei Grundsatzbeiträge. Gegen Irrwege der Mobilfunkpolitik – für Fortschritte im Strahlenschutz von Karl Richter, Franz Adlkofer, Mario Babilon, Klaus Buchner, Karl Hecht, Werner Thiede, Ulrich Warnke. Stellungnahme und Forderungen zum Mobilfunk-Bericht der Bundesregierung 2017 von Bernd Irmfrid Budzinski, Klaus Buchner, Rüdiger Flick, Karl Hecht, Gert Sautermeister
Kostenloser PDF-Download >>

Die Gefährdung und Schädigung von Kindern durch Mobilfunk
Mit Beiträgen von Heike-Solweig Bleuel, Markus Kern, Karl Richter, Cindy Sage, Cornelia Waldmann-Selsam, Ulrich Warnke und Guido Zimmer
Die Schrift zeigt mit dem Stand medizinischer und biowissenschaftlicher Erkenntnis, an wie vielen Stellen der Kreislauf des Lebens von den Wirkungen elektromagnetischer Felder betroffen ist und warum Kinder in besonderer Weise gefährdet sind. Sie macht aber auch sichtbar, wie fragwürdig Politik und Öffentlichkeit beraten werden und wie weit die Mobilfunkindustrie die Aufklärung der Gesellschaft im Sinne ihrer Produktinteressen steuert.
> (öffnet in neuem Tab)“ href=“https://kompetenzinitiative.com/wp-content/uploads/2019/08/heft2_kinder-broschuere_screen.pdf“ target=“_blank“>Kostenloser PDF-Download >>

Bienen, Vögel und Menschen Die Zerstörung der Natur durch ‚Elektrosmog‘
Ulrich Warnke
In der hier vorgelegten Schrift zeigt Ulrich Warnke, wie Menschen und Tiere elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder seit Millionen von Jahren für ihre biologische Information und Organisation nutzen. Er kann von da aus aber auch verständlich machen, dass die wachsende Flut technisch erzeugter elektromagnetischer Felder den biophysikalischen Haushalt des Lebens störend und zerstörerisch überlagert.

> (öffnet in neuem Tab)“>Kostenloser PDF-Download >>

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Weitere Downloads

Baumschäden im Hochfrequenzfeld von Mobilfunksendeanlagen in Berlin, Sept. 2017 / Dokumentation: Baumschäden in Berlin 14./15./16. September 2017, Dr. C. Waldmann-Selsam

Quelle: https://www.weisse-zone-rhoen.de/b%C3%A4ume-in-stadt-und-land/berlin-dokumentation-2017/
> (öffnet in neuem Tab)“ href=“https://www.weisse-zone-rhoen.de/app/download/11056778494/Berlin_Teil_A_Sept_2017.pdf?t=1519746361″ target=“_blank“>Download >> (Berlin_Teil_A_Sept_2017.pdf / 4.7 MB)
> (öffnet in neuem Tab)“ href=“https://www.weisse-zone-rhoen.de/app/download/11056838894/1c_Berlin_Teil_B_Sept_2017.pdf?t=1517216466″ target=“_blank“>Download >> (Berlin_Teil_B_Sept_2017.pdf /6.0 MB)

6 Fakten zu 5GFlyer Download bei 5G Faktencheck-Initiative:

https://5g-fakten.de/wp-content/uploads/2019/10/5G-Faltflyer_v18.pdf

Petitionen

Hier findet Ihr eine Sammlung von 5G-Petitionen deutschlandweit

NRW – Stimmen aus ganz Deutschland zählen

 https://www.openpetition.de/petition/online/kein-5g-in-nrw-2

Wetterau – jede Stimme zählt

https://www.openpetition.de/petition/online/5g-in-der-wetterau-verhindern

Bayern –Stimmen aus ganz Deutschland zählen

https://www.openpetition.de/petition/online/verbot-des-5g-netzes-im-freistaat-bayern

Kreis Soest – Stimmen aus ganz Deutschland zählen

https://www.openpetition.de/petition/online/5g-freie-zone-stadt-soest-fuer-eine-strahlenfreie-zukunft-und-den-erhalt-gesunder-lebensqualitaet

Sachsen-Anhalt – jede Stimme zählt!

https://weact.campact.de/petitions/pro-videntia-gesundheit-von-mensch-und-tier-und-umwelt-vor-strahlungsschaden-schutzen

Niedersachsen –nur Stimmen aus Niedersachsen zählen

https://www.openpetition.de/petition/online/kein-5g-in-niedersachsen

Meißen –nur regionale Stimmen zählen

https://www.openpetition.de/petition/online/aufruf-zum-stop-des-5g-mobilfunknetz-ausbaus-in-der-lommatzscher-pflege?fbclid=IwAR0VFxuPSvkBA2ziavPVj5woNl8MdyKQ7QaQkKbnfr9uDgLPbGYDvXGJwY4

Hamburg –regionale Stimmen zählen

https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/ausbau-des-5g-mobilfunknetzes-in-hamburg-stoppen

Berlin – ist beendet. Die Einreichung wird vorbereitet.

https://www.openpetition.de/petition/online/kein-5g-in-berlin-ohne-pruefung-auf-gesundheitliche-risiken

Steinheim an der Murr – ist ebenfalls beendet. Die Einreichung wird vorbereitet.

https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-eine-5g-freie-zone-in-steinheim-a-d-murr

Dresden –nur regionale Stimmen zählen.

https://www.openpetition.de/petition/online/aufruf-zum-stop-des-5g-mobilfunknetz-ausbaus-in-dresden

Selm – nur regionale Stimmen zählen

https://www.openpetition.de/petition/online/kein-5g-in-selm

Landkreis Stade – nur regionale Stimmen zählen

https://www.openpetition.de/petition/online/kein-5g-in-stade

Fotoimpressionen: BÜRGERDIALOG 5G-Technologie in der Centralstation Darmstadt vom 20.11.2019

Von 157 Anwesenden bei Beginn der Verantstaltung stand für 88 die Gesundheit im Mittelpunkt


„AUSBAU DES 5G MOBILFUNKS IN DARMSTADT / DER OB LÄDT EIN ZUM BÜRGERDIALOG

Vortrag und Diskussion
Die Initiative „Stopp-5G-Darmstadt“ hat in einem Gespräch mit dem
Oberbürgermeister die Zusage erhalten, dass es an diesem Bürgerabend
eine öfffentliche Diskussion zu 5G geben wird. Das gibt uns allen die
Chance den Netzausbau zu hinterfragen und in Dialog mit Entscheidern und
Gestaltern zu treten.
Darmstadt ist „Modellstadt“, hier soll nach dem Willen von Politik und Industrie möglichst schnell das neue 5G-Netz als Standard ausgebaut werden! „

Einladungstext von https://www.politnetz-darmstadt.de/node/27508

In der Mitte des Saals gab es einen runden Tisch, an dem die jeweiligen Experten von Bürgern befragt wurden.
Die Themenblöcke:
Technik und Ausbau
Anwendungen und Nutzen
Gesundheit und Exposition
Recht, Genehmigungen und Messungen
Wo es überall strahlt in Darmstadt
Legende der obigen Karte der Bundesnetzagentur 2019 – (Die Karte befand sich auf der Rückseite einer Infotafel)

Wer mal bei sich in der Umgebung schauen mag:
https://emf3.bundesnetzagentur.de/karte/Default.aspx

5G Sichtweisen aus der Jugendwerkstatt

Arbeitsergebnisse basierend auf einem Workshop vor der Veranstaltung

Grenzwerte für Hochfrequenzbelastugen (HF)
Dieser Zettel hing bei „Grenzwerte“
Evolution der Mobilfunktechnik
Die 5G-Technologie: Wirklich eine Revolution oder eher wie im Komik? Siehe BUND-Flyer unten…
BUND-Flyer: Digitale Medien in Schulen / Start in die nächste (De)generation?
Flyer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, der neben zahlreichem Infomaterial ausgelegt wurde von der Initiative „Stopp-5G-Darmstadt

Frage: Wann folgt ein 5G-Bürgerdialog in Frankfurt?

Aktionsgruppe gegen die technokratische Diktatur, Industrie 4.0 und Transhumanismus